Bedingungslose Existenzsicherung mittels Grundeinkommen

“Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen?”

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist folgendermaßen definiert:
* Es steht allen Menschen individuell garantiert  zu
* Es soll in existenzsichernder Höhe sein und gesellschaftliche Teilnahme ermöglichen
* ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens-/Vermögensprüfung),
* ohne Arbeitszwang oder sonstige Verpflichtung

Was würde sich durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen für die bisherigen Hartz IV Bezieher in Deutschland ändern?

1. keine Arbeitspflicht, keine verpflichtenden Maßnahmen vom Jobcenter, keine Sanktionen, kein sich dem Arbeitsmarkt verfügbar halten.

2. keine Einkommens- und Vermögensprüfung. Das heißt, z.B. dass man zusätzlich zum Grundeinkommen auf Erspartes zurückgreifen kann, weil es nicht erst verbraucht werden musste. Aber eben auch, dass man ohne Abzug vom BGE dazu verdienen kann. Je nach Modell gäbe es dann sehr wohl Abzüge vom Einkommen in Form von Steuern oder eventuell noch bestehender Sozialversicherungen, aber es würde nicht wie jetzt “angerechnet”. Heute wird ja quasi jeder Zuverdienst vom Arbeitslosengeld abgezogen, sodass sich das Arbeiten erst lohnt, wenn man mehr verdient als vorher Leistungen bezogen wurde. Um das nicht arbeiten durch nicht-lohnen zu unterbinden wurde die Arbeitspflicht eingeführt, siehe oben. Das sind dann die sogenannten “Aufstocker”.

Aber Vorsicht, dass ist nicht bei allen Modellen so. Leider hatte die Schweizer Initiative zur Volksabstimmung ein Modell vorgeschlagen, bei der jeglicher Lohn mit dem BGE verrechnet worden wäre.

3. “individuelle Zahlung” schafft Unabhängigkeit, auch innerhalb von Familien oder anderen Formen des Zusammenlebens. “Garantiert” ermöglicht eine Zukunftsplanung die nicht primär auf Existenzsicherung aus ist. Z.B. bei den Kindern zuhause bleiben, auch wenn das heißt, dass man dann nicht mehr in deinen Beruf zurück kann. Oder ein Musikerleben, Tätigkeiten ohne klassische Berufsausbildung. Oder vieles mehr.

4. Was man unter “Existenzsicherung” und vor allem unter “gesellschaftlicher Teilhabe” konkret versteht, darin scheiden sich die Geister. Es ist für die Wirkung, Realisierbarkeit und Akzeptanz eines BGE aber von entscheidender Bedeutung. Geht es ums bloße Überleben, oder soll auch der “übliche” Wohlstandskonsum mit abgedeckt sein? Davon hängt natürlich auch die Motivation an, dann noch zu arbeiten. Davon hängt ab, ob es mit unserem Gerechtigkeitsgefühl vereinbar ist. Es ist quasi das Maß der Freiheit, die durch ein BGE erlangt würde.

“Wie hoch sollte es sein?”

Diese Frage lässt sich meines Erachtens schlecht auf eine Zahl reduzieren. Um wirklich Existenzsichernd zu bleiben, ohne unrealistisch zu werden, ist meiner Meinung nach eine dynamische Anpassung notwendig. Entweder politisch oder rechnerisch z.B. über das BIP oder an die Inflation. Ob es emanzipatorisch ist, hängt sowohl von der Höhe ab, als auch davon, was mit anderen bisherigen Sozialleistungen passieren würde. In jedem Falle führt ein BGE, das die oben genannte Definition erfüllt, aber zu einer Verbesserung der Selbstermächtigung.

“Wer hat was davon?”

Ginge es denn irgendwem besser mit BGE? Ja, den jetzigen Harzt IV Empfängern, durch oben genannte Änderungen, allerdings wäre nicht unbedingt gesagt, dass sie mehr Geld bekommen würden. Aber es wäre mindestens leichter, welches dazu zu verdienen, möglich noch Reste zu haben und wenn das alles nicht gewollt oder gekonnt würde, dann drohten wenigstens keine Sanktionen.
Es ginge wahrscheinlich auch vielen die jetzt mehr als Hartz IV haben besser, weil die Angst vor dem Abstieg abgemildert werden würde.

“Warum soll es an alle gezahlt werden, auch die die es gar nicht brauchen?”

Die Frage danach, warum es auch an die gut Verdienenden gezahlt werden sollte, ist sehr legitim. Die Antwort ergibt sich aus dem Prinzip des BGE. Wenn das Vermögen und das Einkommen für den Erhalt des BGE nicht geprüft wird, dann MUSS es erstmal an jeden ausgezahlt werden. Zumindest jeden der Anspruch darauf erhebt. Davon unberührt könnte es sein, dass Einkommen jeglicher Art besteuert werden und somit im Netto nicht mehr, sondern vielleicht sogar weniger rauskommt als bisher.

“Also einfach nur rechte Tasche linke Tasche?” 

Ist dann das BGE NUR ein vorweg ausgezahlter Steuerfreibetrag und sonst nichts? Ich würde sagen,  es ist ein großer Unterschied ob ich frage: >Bist du so arm, dass du es brauchst?< Oder ob ich frage: >Bist du so reich, dass du an anderer Stelle zahlen musst<. Der Unterschied liegt nicht im Betrag auf dem Konto, sondern in der Würde des Gefragten.

Wer bekommt ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Die kurze Antwort lautet: Alle.

Es gibt aber auch noch eine längere Antwort.

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Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens

Wie bringt man die Idee des Grundeinkommens in die Gesellschaft? 

Es gibt viele Wege. Mich hat eine Aussage von Enno Schmidt dazu am meisten überzeugt: „Wer möchte, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der breite der Bevölkerung diskutiert wird, der sollte genau das einfach tun. Sprecht mit eurer Familie, mit den Freunden, Kollegen, Sportkameraden, Nachbarn.“ Nach meiner eigenen Erfahrung ergeben sich daraus wirklich interessante Gespräche und Diskussionen. Die meisten Menschen, mit denen ich darüber gesprochen habe, hatten vorher noch (fast) nichts davon gehört. Sie waren interessiert, neugierig, natürlich auch skeptisch, mal mehr, mal weniger ablehnend. Aber fast alle brauchten Zeit, um sich an den Gedanken zu gewöhnen. Genau wie ich. Eine Abkehr von der protestantischen Arbeitsethik passiert nicht über Nacht. Insofern kann ich den Rat von Enno Schmidt nur wiederholen. Sprecht mit den Menschen darüber!

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Wer trägt die soziale Verantwortung beim Bedingungslosen Grundeinkommen?

Werden durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen die Unternehmen aus ihrer sozialen Verantwortung entlassen?

Das kommt ganz darauf an, es gibt solche und solche Arbeitgeber. Ich werde auch auf die Unternehmen eingehen, die ihrer sozialen Verantwortung heute schon nicht gerecht werden, aber zunächst mal zu denen, die das sehr wohl noch tun.

Es gibt sie, die Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter nicht einfach auf die Straße setzen, wenn sie sie nicht mehr brauchen. Und es gibt auch Unternehmen, die versuchen ihren Mitarbeitern nicht zu kündigen, wenn sie diese (eigentlich) nicht mehr bezahlen können.

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Auf seinem Platz bleiben

Es ist eine hohe Kunst, seinen Platz im Leben zu finden. Und es ist oft ebenso schwer an seinem Platz zu bleiben. Ich möchte dabei zwei Dinge voneinander unterscheiden. Das Eine ist die zeitliche Dimension. Ich bin sicher kein Verfechter der „Schuster, bleib bei deinen Leisten“- Redewendung. Wenn man es auf das ganze Leben gesehen betrachtet, halte ich es für sinnvoll, ja für notwendig, dass man auch Ziele hat, die außerhalb des schon bekannten Radius liegen. Aber wenn man die Sache für den Moment betrachtet, dann ist es ein hohes Gut, seinen eigenen Platz zu kennen. Damit meine ich auf der einen Seite die eigenen Möglichkeiten und Handlungsspielräume, auch zB die Verantwortung für das eigene Wohlergehen zu übernehmen. Und zum anderen auch die Grenzen zu erkennen. Die Grenzen der eigenen Kompetenz und auch die der Rolle, der sozialen Position, in der man sich befindet. Diese Grenzen können in beide Richtungen verschoben sein, manchmal auch zugleich.

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Alles Erwerbsarbeit oder was?

Würden wir mit einem Grundeinkommen weniger arbeiten oder könnten wir endlich arbeiten, was wir für sinnvoll halten, weil wir weniger Zeit dafür aufwenden müssten, Geld zu verdienen?

Wenn es um das Bedingungslose Grundeinkommen geht, wird oft gefragt, wie das dann mit der Arbeit ist. Dazu gibt es mehreres zu sagen und ich möchte an dieser Stelle zwei verschiedene Perspektiven unterscheiden. Zum ersten möchte ich auf das Argument eingehen, dass Arbeit ja wichtig sei und man niemanden mit einem Grundeinkommen als Stilllegungsprämie abspeisen sollte. Im zweiten Schritt geht es um die Perspektive jener, welche sich Sorgen machen, ob die gesellschaftlich notwendigen Aufgaben dann noch erledigt werden.

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gebraucht werden

Es geht um das “gebraucht werden”. Das ist eines der Themen, die bei der Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen mitschwingen. Wenn es um Digitalisierung und damit verbundene Veränderungen in der Arbeitswelt geht, reicht es nicht darauf zu verweisen, dass jede industrielle Revolution nicht nur Arbeitsplätze verloren, sondern immer auch neue geschaffen hat. Industrie 4.0 ist eine andere Qualität, auch wenn viele vor allem ältere Politiker das noch nicht wahr haben wollen. Unternehmer und jüngere Mitarbeiter wissen sehr genau, worum es dabei geht. Und nicht ohne Grund setzen sich beide Gruppen zunehmend für ein Grundeinkommen ein, wenngleich auch nicht alle für ein bedingungsloses, so wie Joe Kaeser von Siemens.

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Die Schwester des Grundeinkommens

Der Unternehmensberater Frederic Laloux hat ein Buch geschrieben über seine mehrjährige Recherche zu nicht-hierarchisch arbeitenden Unternehmen und Institutionen. Es heißt: „Reinventing Organisations“ und es hat bei mir eine ähnlich starke Resonanz erzeugt wie die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Wie zwei Schwester-Ideen, die sich gegenseitig Inspiration und Grundlage sind. Beide haben mit dem Thema „Arbeit“ zu tun und es scheint, dass dieses Thema immer mehr zu einem Transformationspunkt für unser Bewusstsein wird.

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