Bedingungslose Existenzsicherung mittels Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist folgendermaßen definiert:

* Es steht allen Menschen einer politischen Gemeinschaft individuell garantiert  zu
* Es soll in existenzsichernder Höhe sein und gesellschaftliche Teilnahme ermöglichen
* ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens-/Vermögensprüfung),
* ohne Arbeitszwang oder sonstige Verpflichtung

Was würde sich durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen für die bisherigen Hartz IV (Alg2-) Bezieher in Deutschland ändern?

  1. keine Arbeitspflicht, keine verpflichtenden Maßnahmen vom Jobcenter, keine Sanktionen, kein dem Arbeitsmarkt verfügbar halten.
  2. keine Einkommens- und Vermögensprüfung. Das heißt, z.B. dass man zusätzlich zum Grundeinkommen auf Erspartes zurückgreifen kann, weil es nicht erst verbraucht werden musste. Je nach Modell kann man dann auch zum BGE dazu verdienen und hat auch ab dem ersten Euro mehr als vorher. Arbeiten trotz BGE geht natürlich immer, aber es gäbe dann in Abhängigkeit von der konkreten Ausgestaltung sehr wohl Abzüge vom Einkommen in Form von Steuern oder eventuell noch bestehender Sozialversicherungen. Heute wird ja quasi jeder Zuverdienst vom Arbeitslosengeld abgezogen, sodass sich das Arbeiten erst lohnt, wenn man mehr verdient als vorher Leistungen bezogen wurden. Um das nicht-lohnen zu unterbinden wurde die Arbeitspflicht eingeführt, siehe oben.
  3. individuelle Zahlung“ schafft Unabhängigkeit, auch innerhalb von Familien oder anderen Formen des Zusammenlebens. „Garantiert“ ermöglicht eine Zukunftsplanung die nicht primär auf Existenzsicherung aus ist. Zum Beispiel bei den Kindern zuhause bleiben, auch wenn das heißt, dass man dann nicht mehr in seinen Beruf zurück kann. Oder ein Musikerleben, ohne klassische Berufsausbildung. Oder vieles mehr.
  4. Was man unter „Existenzsicherung“ und vor allem unter „gesellschaftlicher Teilhabe“ konkret versteht, darin scheiden sich die Geister. Es ist für die Wirkung, Realisierbarkeit und Akzeptanz aber von entscheidender Bedeutung. Geht es ums bloße Überleben, oder soll auch der „übliche“ Wohlstandskonsum mit abgedeckt sein? Davon hängt natürlich auch die Motivation ab, dann noch zu arbeiten. Davon hängt ab, ob es mit unserem Gerechtigkeitsgefühl vereinbar ist. Es ist quasi das Maß der Freiheit, die durch ein BGE erlangt würde.

Diese Frage lässt sich meines Erachtens schlecht auf eine Zahl reduzieren. Um wirkliche Existenzsicherung zu bleiben, ohne unrealistisch zu werden, ist meiner Meinung nach eine dynamische Anpassung notwendig. Entweder politisch oder rechnerisch z.B. über das BIP.
Ob es emanzipatorisch ist, hängt sowohl von der Höhe ab, als auch davon, was mit anderen bisherigen Sozialleistungen passieren würde.

Ginge es denn irgendwem besser mit BGE? Ja, allen die jetzt weniger haben als das BGE, egal ob sie Transferleistungen beantragen oder nicht. Allerdings wäre nicht unbedingt gesagt, dass sie (viel) mehr Geld bekommen würden. Aber es wäre wahrscheinlich leichter welches dazu zu verdienen, möglich noch Reste zu haben und wenn das alles nicht gewollt oder gekonnt würde, dann drohten wenigstens keine Sanktionen.

Es ginge wahrscheinlich auch vielen die jetzt mehr als Hartz IV haben besser, weil die Angst vor dem Abstieg abgemildert werden würde.

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