Die SPD und ihr Hartz-IV Dilemma

Nach dem Vorstoß des Grünenchefs Robert Habeck am Mittwoch hat nun die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ihre Position zur Antwort auf Hartz IV in einem Gastartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geschrieben.

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Staatliches Garantiesystem als Schritt in Richtung BGE?

Robert Habeck spricht sich für ein neues staatliches Garantiesystem aus. Es soll Hartz IV überwinden, unterscheidet sich aber noch durch eine Bedürftigkeitsprüfung von einem Bedingungslosen Grundeinkommen.

Das neue Garantiesystem soll auf Anreiz statt auf Bestrafung setzen, existenzsichernd sein und Zuverdienst attraktiver machen. Das Schonvermögen soll angehoben und alle existenzsichernden Leistungen gebündelt werden.

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Interdisziplinäre Konferenz zum Grundeinkommen in Freiburg

An zwei goldenen Oktobertagen trafen sich rund 50 Wissenschaftler und akademisch Interessierte am Fuße des Schwarzwaldes, um über das Bedingungslose Grundeinkommen und die Euro-Dividende zu diskutieren und sich auszutauschen. Eingeladen hatten Prof. Bernhard Neumärker, Leiter der Abteilung für Wirtschaftspolitik und Ordnungstheorie an der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg, und Prof. Sascha Liebermann von der Alanus Hochschule.

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Euro-Dividende: Ein Schritt in Richtung Grundeinkommen?

Die Euro-Dividende könnte ein Schritt in Richtung eines europäischen Grundeinkommens sein. Dabei sollte, ebenso wie beim Grundeinkommen insgesamt, zwischen der Idee als solcher und konkreten Vorschlägen der Umsetzung unterschieden werden. Die Idee überzeugt mich.

Als ich 2015 diesen Artikel über die Idee von Europa im Freitag geschrieben hab, kannte ich den Vorschlag von Phillipe van Parijs nicht. Aber sie hätte mir auch damals schon gefallen.

Auf einer Konferenz zu Grundeinkommen und Euro-Dividende Anfang Oktober 2018 in Freiburg wurden verschiedene Ansätze dazu vorgestellt. Eine zusammenfassende Betrachtung der Argumente dafür ist auf der Seite grundeinkommen.de veröffentlicht worden.

Dort werden demnächst durch Ronald Blaschke auch die Nachteile des konkreten Vorschlags von Phillipe van Parijs dargestellt werden.

Meines Erachtens gibt es verschiedene Wege um ein Grundeinkommen einzuführen, die sich gegenseitig ergänzen. Die Euro-Dividende ist einer davon.

Für die intere Bildungsarbeit im Bündnis Grundeinkommen habe ich einen kurzen Vortrag zum dem Thema vorbereitet. Bei Interesse kann ich das Material dazu zur Verfügung stellen. Oder auch noch mal als Webinar anbieten.

Artikel über die Euro-Dividende. 

Radiointerview mit Generation G – G wie Grundeinkommen

Ulrike Göking vom Radio Freequenns, das Freie Radio im Ennstal hat in der Sendung Generation G – G wie Grundeinkommen ein Interview mit mir geführt. Nachgehört werden kann es hier: https://cba.fro.at/383853 

 

Grundeinkommen in Finnland?

Seit Anfang 2017 wird in Finnland ein Experiment zum „Grundeinkommen“ durchgeführt. Was wird dort wirklich gemacht und was hat das Ganze mit einem Grundeinkommen zu tun? Marjukka Turunen von der finnischen Sozialversicherungsanstalt Kela hat diese Fragen beantwortet.

Für viele Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens stehen eigentlich ganz andere Aspekte im Vordergrund als in Finnland untersucht werden. Deswegen wird das Experiment dort zum Teil auch recht abwertend betrachtet. Dennoch kann es auch interessante Erkenntnisse liefern.

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Buchkritik: Laotse im Schlaraffenland

“Laotse im Schlaraffenland”: Ein Roman zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Das Buch von Henrik Lode handelt von zwei Männern, die durch einen Lotteriegewinn über den Zeitraum von einem Jahr bedingungslos jeden Monat 1.000 Euro erhalten. mehr dazu

Grundeinkommen ist wählbar – auch zur Europawahl

Grundeinkommen ist wählbar – dieses Angebot hat mich fasziniert, seit ich im September 2016 kurz vor der Gründung vom Bündnis Grundeinkommen das erste Mal davon hörte.

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Ehrenamt ermöglichen – mit Grundeinkommen

“Stell dir vor, es brennt und (k)einer kommt”

95% der Feuerwehr ist ehrenamtlich organisiert. Sie erhalten für ihre Arbeit keinen Cent. Trotzdem funktioniert die Feuerwehr flächendeckend in ganz Deutschland. Noch. Denn auch die Feuerwehr hat Nachwuchssorgen. Aber nicht, weil diese Arbeit nicht sinnvoll wäre, weil Feuerwehrleute zu wenig Anerkennung bekommen oder weil sie schlecht organisiert sind. Sondern weil das Ehrenamt allzu oft in Konkurrenz mit Erwerbstätigkeit steht und diese immer mehr Raum einnimmt.

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Was wäre, wenn zum 01.01.2019 ein Bedingungsloses Grundeinkommen schrittweise eingeführt werden würde?

“Was wäre, wenn zum 01.01.2019 ein Bedingungsloses Grundeinkommen schrittweise eingeführt werden würde?”

Mit dieser Frage haben wir uns bei der Utopie-Werkstatt auf der Utopie-Konferenz in Lüneburg beschäftigt. Dabei haben wir uns gefragt, wie solche ersten Schritte aussehen könnten, und drei mögliche Varianten entwickelt.

Um es gleich vorweg zu nehmen, mir gefallen alle drei und ich würde am liebsten auch gleich mit allen dreien gleichzeitig anfangen. Und wer nun bemängeln möchte, dass das alles noch kein echtes Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist, der möge eine Alternative vorschlagen, bei der ein ganzes BGE zum 01.01.2019 eingeführt würde. Denn für alle späteren Termine spricht ja nichts dagegen, bis dahin schon mal mit einzelnen Schritten anzufangen.

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Analyse der Diskussion um Prechts Aussagen über Grundeinkommen für Kinder

Meine Analyse zum Thema “Grundeinkommen für Kinder“, angestoßen durch die Aussagen noch Richard David Precht, findet sich auf der Seite grundeinkommen.de.

 

Arbeiten Sie nur fürs Geld?

Wären Sie auch erwerbstätig, wenn Sie das Geld nicht bräuchten? 60% der Befragten stimmen dem in einer Befragung vorbehaltlos zu. Und es deckt sich auch mit den praktischen Erfahrungen. Geld haben hält nicht vom Arbeiten ab.

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Machtumverteilung durchs Grundeinkommen

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist eine große Umverteilung. Von Geld und von Macht. Egal, welches Modell man betrachtet, das haben alle gemeinsam. Interessant ist die Frage, von wem zu wem umverteilt wird. 

Ein bislang in der Debatte meines Erachtens noch viel zu wenig beachteter Punkt ist, dass das Grundeinkommen eine INDIVIDUELLE Leistung ist. Das führt zu einer starken Umverteilung. Auch innerhalb einer Familie. Von Geld und von Macht.

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Grundeinkommen für Kinder die Hälfte?

Das bedingungslose Grundeinkommen soll jedem Mitglied in der Gesellschaft bedingungslos ausgezahlt werden, in existenz- und teilhabesichernder Höhe sein, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen und keine Gegenleistung wie z.B. Arbeitsbereitschaft verlangen.

So in etwa lautet die Definition des BGE. Leider bleiben danach noch einige Fragen offen. Mit einer davon möchte ich mich an dieser Stelle befassen: Wie ist das mit einem Grundeinkommen für Kinder?

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Die Konsumsteuer funktioniert nur unter der Käseglocke

Eine Konsumsteuer als einzige (!) Steuer würde nur funktionieren, wenn das Land in dem sie eingeführt wird, wirtschaftlich wie unter einer Käseglocke behandelt wird- also die Grenzen zu macht. Hohe Zölle wären nötig, Grenzkontrollen und damit auch noch eine überbordende Bürokratie.

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Bedingungsloses Grundeinkommen – kann das funktionieren? Probieren wir’s aus!  

Bedingungsloses Grundeinkommen – kann das funktionieren? Probieren wir’s aus!

In der Lausitz werden durch die Abkehr von der Braunkohle ca. 24 000 Beschäftigte und deren Angehörige ihre Einkommensquelle verlieren. Abstiegsängste führen bereits heute zu großer Zustimmung für die AfD. Klimaschutz und Energiewende stehen im scheinbaren Widerspruch zur sozialen Sicherheit. Damit ist die Lausitz die perfekte Region für den Start des Bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland.  „Bedingungsloses Grundeinkommen – kann das funktionieren? Probieren wir’s aus!  “ weiterlesen

58% der SPD-Wähler sind fürs BGE – ein Kommentar zum Gastbeitrag von Frau Fahimi

Frau Fahimi bezeichnet in diesem Gastbeitrag das Bedingungslose Grundeinkommen als Kapitulation, ähnlich hat es auch schon der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier kürzlich formuliert. Doch darin irrt sie. 

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Wer will findet Wege – ein schrittweiser Paradigmenwechsel

Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland könnte auf verschiedenen Wegen erfolgen, mit entsprechend unterschiedlichen Vor- und Nachteilen. Zunächst einmal kann man zwei grundsätzlich verschiedene Wege der Einführung unterscheiden, ganz unabhängig davon, welche Art oder Gestaltung von Grundeinkommen gewünscht wird.

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Kommt das Grundeinkommen ins Grüne Grundsatzprogramm?

Bündnis 90/Die Grünen schreiben sich ein neues Grundsatzprogramm. Auf dem Startkonvent, der offiziellen Auftaktveranstaltung des Grundsatzprogrammprozesses, wurde auch ausführlich über das Grundeinkommen debattiert. Mein Bericht dazu auf www.grundeinkommen.de