Bedingungslose Existenzsicherung mittels Grundeinkommen

“Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen?”

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist folgendermaßen definiert:
* Es steht allen Menschen individuell garantiert  zu
* Es soll in existenzsichernder Höhe sein und gesellschaftliche Teilnahme ermöglichen
* ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens-/Vermögensprüfung),
* ohne Arbeitszwang oder sonstige Verpflichtung

Was würde sich durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen für die bisherigen Hartz IV Bezieher in Deutschland ändern?

1. keine Arbeitspflicht, keine verpflichtenden Maßnahmen vom Jobcenter, keine Sanktionen, kein sich dem Arbeitsmarkt verfügbar halten.

2. keine Einkommens- und Vermögensprüfung. Das heißt, z.B. dass man zusätzlich zum Grundeinkommen auf Erspartes zurückgreifen kann, weil es nicht erst verbraucht werden musste. Aber eben auch, dass man ohne Abzug vom BGE dazu verdienen kann. Je nach Modell gäbe es dann sehr wohl Abzüge vom Einkommen in Form von Steuern oder eventuell noch bestehender Sozialversicherungen, aber es würde nicht wie jetzt “angerechnet”. Heute wird ja quasi jeder Zuverdienst vom Arbeitslosengeld abgezogen, sodass sich das Arbeiten erst lohnt, wenn man mehr verdient als vorher Leistungen bezogen wurde. Um das nicht arbeiten durch nicht-lohnen zu unterbinden wurde die Arbeitspflicht eingeführt, siehe oben. Das sind dann die sogenannten “Aufstocker”.

Aber Vorsicht, dass ist nicht bei allen Modellen so. Leider hatte die Schweizer Initiative zur Volksabstimmung ein Modell vorgeschlagen, bei der jeglicher Lohn mit dem BGE verrechnet worden wäre.

3. “individuelle Zahlung” schafft Unabhängigkeit, auch innerhalb von Familien oder anderen Formen des Zusammenlebens. “Garantiert” ermöglicht eine Zukunftsplanung die nicht primär auf Existenzsicherung aus ist. Z.B. bei den Kindern zuhause bleiben, auch wenn das heißt, dass man dann nicht mehr in deinen Beruf zurück kann. Oder ein Musikerleben, Tätigkeiten ohne klassische Berufsausbildung. Oder vieles mehr.

4. Was man unter “Existenzsicherung” und vor allem unter “gesellschaftlicher Teilhabe” konkret versteht, darin scheiden sich die Geister. Es ist für die Wirkung, Realisierbarkeit und Akzeptanz eines BGE aber von entscheidender Bedeutung. Geht es ums bloße Überleben, oder soll auch der “übliche” Wohlstandskonsum mit abgedeckt sein? Davon hängt natürlich auch die Motivation an, dann noch zu arbeiten. Davon hängt ab, ob es mit unserem Gerechtigkeitsgefühl vereinbar ist. Es ist quasi das Maß der Freiheit, die durch ein BGE erlangt würde.

“Wie hoch sollte es sein?”

Diese Frage lässt sich meines Erachtens schlecht auf eine Zahl reduzieren. Um wirklich Existenzsichernd zu bleiben, ohne unrealistisch zu werden, ist meiner Meinung nach eine dynamische Anpassung notwendig. Entweder politisch oder rechnerisch z.B. über das BIP oder an die Inflation. Ob es emanzipatorisch ist, hängt sowohl von der Höhe ab, als auch davon, was mit anderen bisherigen Sozialleistungen passieren würde. In jedem Falle führt ein BGE, das die oben genannte Definition erfüllt, aber zu einer Verbesserung der Selbstermächtigung.

“Wer hat was davon?”

Ginge es denn irgendwem besser mit BGE? Ja, den jetzigen Harzt IV Empfängern, durch oben genannte Änderungen, allerdings wäre nicht unbedingt gesagt, dass sie mehr Geld bekommen würden. Aber es wäre mindestens leichter, welches dazu zu verdienen, möglich noch Reste zu haben und wenn das alles nicht gewollt oder gekonnt würde, dann drohten wenigstens keine Sanktionen.
Es ginge wahrscheinlich auch vielen die jetzt mehr als Hartz IV haben besser, weil die Angst vor dem Abstieg abgemildert werden würde.

“Warum soll es an alle gezahlt werden, auch die die es gar nicht brauchen?”

Die Frage danach, warum es auch an die gut Verdienenden gezahlt werden sollte, ist sehr legitim. Die Antwort ergibt sich aus dem Prinzip des BGE. Wenn das Vermögen und das Einkommen für den Erhalt des BGE nicht geprüft wird, dann MUSS es erstmal an jeden ausgezahlt werden. Zumindest jeden der Anspruch darauf erhebt. Davon unberührt könnte es sein, dass Einkommen jeglicher Art besteuert werden und somit im Netto nicht mehr, sondern vielleicht sogar weniger rauskommt als bisher.

“Also einfach nur rechte Tasche linke Tasche?” 

Ist dann das BGE NUR ein vorweg ausgezahlter Steuerfreibetrag und sonst nichts? Ich würde sagen,  es ist ein großer Unterschied ob ich frage: >Bist du so arm, dass du es brauchst?< Oder ob ich frage: >Bist du so reich, dass du an anderer Stelle zahlen musst<. Der Unterschied liegt nicht im Betrag auf dem Konto, sondern in der Würde des Gefragten.

Wer bekommt ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Die kurze Antwort lautet: Alle.

Es gibt aber auch noch eine längere Antwort.

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Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens

Wie bringt man die Idee des Grundeinkommens in die Gesellschaft? 

Es gibt viele Wege. Mich hat eine Aussage von Enno Schmidt dazu am meisten überzeugt: „Wer möchte, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der breite der Bevölkerung diskutiert wird, der sollte genau das einfach tun. Sprecht mit eurer Familie, mit den Freunden, Kollegen, Sportkameraden, Nachbarn.“ Nach meiner eigenen Erfahrung ergeben sich daraus wirklich interessante Gespräche und Diskussionen. Die meisten Menschen, mit denen ich darüber gesprochen habe, hatten vorher noch (fast) nichts davon gehört. Sie waren interessiert, neugierig, natürlich auch skeptisch, mal mehr, mal weniger ablehnend. Aber fast alle brauchten Zeit, um sich an den Gedanken zu gewöhnen. Genau wie ich. Eine Abkehr von der protestantischen Arbeitsethik passiert nicht über Nacht. Insofern kann ich den Rat von Enno Schmidt nur wiederholen. Sprecht mit den Menschen darüber!

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Wer trägt die soziale Verantwortung beim Bedingungslosen Grundeinkommen?

Werden durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen die Unternehmen aus ihrer sozialen Verantwortung entlassen?

Das kommt ganz darauf an, es gibt solche und solche Arbeitgeber. Ich werde auch auf die Unternehmen eingehen, die ihrer sozialen Verantwortung heute schon nicht gerecht werden, aber zunächst mal zu denen, die das sehr wohl noch tun.

Es gibt sie, die Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter nicht einfach auf die Straße setzen, wenn sie sie nicht mehr brauchen. Und es gibt auch Unternehmen, die versuchen ihren Mitarbeitern nicht zu kündigen, wenn sie diese (eigentlich) nicht mehr bezahlen können.

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Auf seinem Platz bleiben

Es ist eine hohe Kunst, seinen Platz im Leben zu finden. Und es ist oft ebenso schwer an seinem Platz zu bleiben. Ich möchte dabei zwei Dinge voneinander unterscheiden. Das Eine ist die zeitliche Dimension. Ich bin sicher kein Verfechter der „Schuster, bleib bei deinen Leisten“- Redewendung. Wenn man es auf das ganze Leben gesehen betrachtet, halte ich es für sinnvoll, ja für notwendig, dass man auch Ziele hat, die außerhalb des schon bekannten Radius liegen. Aber wenn man die Sache für den Moment betrachtet, dann ist es ein hohes Gut, seinen eigenen Platz zu kennen. Damit meine ich auf der einen Seite die eigenen Möglichkeiten und Handlungsspielräume, auch zB die Verantwortung für das eigene Wohlergehen zu übernehmen. Und zum anderen auch die Grenzen zu erkennen. Die Grenzen der eigenen Kompetenz und auch die der Rolle, der sozialen Position, in der man sich befindet. Diese Grenzen können in beide Richtungen verschoben sein, manchmal auch zugleich.

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Alles Erwerbsarbeit oder was?

Würden wir mit einem Grundeinkommen weniger arbeiten oder könnten wir endlich arbeiten, was wir für sinnvoll halten, weil wir weniger Zeit dafür aufwenden müssten, Geld zu verdienen?

Wenn es um das Bedingungslose Grundeinkommen geht, wird oft gefragt, wie das dann mit der Arbeit ist. Dazu gibt es mehreres zu sagen und ich möchte an dieser Stelle zwei verschiedene Perspektiven unterscheiden. Zum ersten möchte ich auf das Argument eingehen, dass Arbeit ja wichtig sei und man niemanden mit einem Grundeinkommen als Stilllegungsprämie abspeisen sollte. Im zweiten Schritt geht es um die Perspektive jener, welche sich Sorgen machen, ob die gesellschaftlich notwendigen Aufgaben dann noch erledigt werden.

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gebraucht werden

Es geht um das “gebraucht werden”. Das ist eines der Themen, die bei der Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen mitschwingen. Wenn es um Digitalisierung und damit verbundene Veränderungen in der Arbeitswelt geht, reicht es nicht darauf zu verweisen, dass jede industrielle Revolution nicht nur Arbeitsplätze verloren, sondern immer auch neue geschaffen hat. Industrie 4.0 ist eine andere Qualität, auch wenn viele vor allem ältere Politiker das noch nicht wahr haben wollen. Unternehmer und jüngere Mitarbeiter wissen sehr genau, worum es dabei geht. Und nicht ohne Grund setzen sich beide Gruppen zunehmend für ein Grundeinkommen ein, wenngleich auch nicht alle für ein bedingungsloses, so wie Joe Kaeser von Siemens.

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Wer will, findet Wege, wer nicht will, sucht Gründe

Es gibt Menschen, die wollen ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Nicht nur für sich selbst, sondern für alle in der Gesellschaft. Diese Leute suchen und finden Wege. Der eine schließt sich einer Bürgerinitiative an, der nächste startet eine Petition im Bundestag, wieder andere schreiben Bücher, Blogs oder Zeitungsartikel zu dem Thema. Es gibt ein Startup, welches Grundeinkommen verlost und das Geld dafür per Crowdfunding sammelt. Es gibt Feldversuche der Politik. Volksabstimmungen (leider nicht in Deutschland). Radiobeiträge, Filme, Vorträge, Demos. Immer wieder Parteien, die sich dafür einsetzen wollen oder sogar eigens dafür gegründet werden, so wie das Bündnis Grundeinkommen. Und noch vieles mehr.  

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Angst

Zu viel Angst macht krank. Seelisch und körperlich. Von den Rückenschmerzen bis zur Depression, Herzinfarkt oder Magengeschwür, Übergewicht oder Substanzmissbrauch. Nicht immer direkt, aber sehr oft indirekt. Denn sehr viele Krankheiten werden durch mangelnde Selbstfürsorge (mit) verursacht, manche auch durch selbstschädigendes Verhalten. Und dabei spielt die Angst oft eine wichtige Rolle. Warum? Ich suche nicht nach Schuld. Weder im Einzelnen noch im Gesamten. Doch ich suche nach Ursachen. Und wenn ich die Menschen frage, warum sie nicht liebevoller mit sich selbst (Körper, Seele und Geist) umgehen, dann finde ich als Ursache sehr oft Angst. Angst davor nicht zu genügen, nicht geliebt zu werden. Angst vor Ausgrenzung, Einsamkeit, Armut, auch Angst vor dem Tod.
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Emanzipation für Alle

Am Dienstagabend wurde in der Phoenix-Runde über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) debattiert. Dabei wurde das Argument genannt, dass BGE sei ungerecht für Singles. Denn wenn die dann alleine von beispielsweise 1000 Euro zu leben hätten, stände eine 5-köpfige Familie mit 5x BGE deutlich besser da. Das ist nicht ganz falsch, selbst wenn die meisten Modelle nur mit einem halben BGE für Kindern rechnen. Dann hätte diese Familie schon 3500 Euro nur durch das Grundeinkommen, Zuverdienst frei möglich.

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Das Bedingungslose Grundeinkommen als Gesundheitsprogramm

Die Kosten im Gesundheitswesen steigen, die Versorgung mit spezialisierten und technischen Leistungen ist im Vergleich mit anderen Ländern sogar sehr gut, und trotzdem sind viele nicht zufrieden und vor allem nicht gesund. Es fehlt an Menschlichkeit. Es fehlt an Vorsorge im Sinne eines gesunden Lebenswandels. Die hausärztliche Versorgung leidet unter der zunehmenden Ökonomisierung, die Folgen sind wenig Zeit für die Patienten, schlechte Medizin und Ärztemangel. Auf dem Lande wird zunehmend nur noch Notstand verwaltet, fernab von Menschenwürde auf beiden Seiten, bei Patienten und Mitarbeitern des Gesundheitssystems.

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Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Altersarmut

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist keine Sozialleistung, sondern ein Menschenrecht nach dem Grundgesetz. Manchmal werde ich gefragt, wie das Grundeinkommen finanziert werden soll. Dafür gibt es verschiedene Modelle, die das volkswirtschaftlich betrachten. Eigentlich also kein Problem.

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Das Bedingungslose Grundeinkommen stellt die Machtfrage

Beim bedingungslosen Grundeinkommen geht es viel weniger um Geld als eigentlich um Macht. Und um Freiheit. Und Freiheit entsteht durch Vertrauen. Durch gegenseitiges Zutrauen. Eine gewaltsame Revolution entsteht aus Wut und aus dem Wunsch, vieles zu ändern. Ein bedingungsloses Grundeinkommen entsteht auch aus dem Wunsch, etwas Grundlegendes zu ändern, aber statt Wut ist die Grundlage Vertrauen. Im Moment basiert unsere Gesellschaft auf Misstrauen. Und im Sinne einer selbst-erfüllenden Prophezeiung verhalten sich die Leute dann eigennützig und missgünstig.

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Urban Gardening

Ich ziehe eine unglaubliche Kraft aus meinem Garten. Der Kontakt zur Erde, die Pflege von Pflanzen, die Produktion zur Nahrung.

“Der Kontakt zur Erde hilft mir mich zu regulieren”

Ich bin mal gefragt worden, was ich ganz konkret tue um mich zu regulieren. Neben dem Blick nach innen, z.B. durch Tagebuch schreiben, ist mir die Erdung sehr wichtig. Manchmal wird mir die Welt um mich herum zu wirr, zu schnell, zu kompliziert und ich brauche mehr Resonanz. Dann ist ein Weg von mir, mich auf den Boden zu legen. Auf die Erde, oder die Wiese. Und zu spüren, wie ich im Kontakt bin, getragen werde. Dafür braucht man natürlich keinen ganzen Garten, das geht in jedem Park.
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…zur Senkung der Arbeitsmoral

Bestimmt habt ihr alle schon mal die Anekdote zur Senkung der Arbeitsmoral von Heinrich Böll gehört, zur Erinnerung möchte ich es hier kurz umreißen. Ein Fischer liegt nach getaner Arbeit am Strand in der Sonne und genießt sein Leben. Dann kommt ein Geschäftsmann im eleganten Anzug vorbei und spricht ihn an. Was er dort tue und warum er nicht weiter arbeite. Der Fischer sagt unbekümmert: er habe sein Tagwerk vollbracht, die Fische sind eingebracht, das Netz geflickt, nun könne er sich entspannen. Der Geschäftsmann ist erstaunt über so eine Haltung und möchte ihn animieren, stattdessen mehr zu arbeiten, aber der Fischer versteht ihn nicht. „Wenn du in der Zeit jetzt Fische fangen würdest, statt in der Sonne zu liegen, dann könntest du mehr Geld verdienen, dir irgendwann ein größeres Boot kaufen, eine ganze Fischereifirma aufmachen und viele Angestellte haben.“ Aber der Fischer möchte gar nicht mehr Geld, kein größeres Boot oder eine ganze Firma und er fragt: „Warum sollte ich das alles wollen?“ „Damit die anderen für dich arbeiten und du in der Sonne liegen kannst!“ ist die Antwort des Geschäftsmannes. Der Fischer lacht, „aber das kann ich doch auch schon jetzt.“

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Im Überlebensmodus leidet die Empathie

Ein Ertrinkender schlägt um sich. Manchmal würgt jemand, der dabei ist zu ertrinken, in seiner Panik sogar den Retter. Als Rettungsschwimmer lernt man sich aus dem Griff zu befreien, um Leben zu retten. Erst an Land, nach etwas Erholung, schaltet sich das Großhirn  wieder ein. Erst dann kommt der Ertrinkende aus dem Überlebensmodus, dem blanken Selbsterhaltungstrieb, wieder ins Leben zurück.  „Im Überlebensmodus leidet die Empathie“ weiterlesen

Ist teilen wirtschaftlicher als sparen, Herr Mekiffer?

Was ist 1 geteilt durch 10? Selbst wenn Sie ab der zweiten Klasse geschwänzt haben, werden Sie wissen: Das Ergebnis ist zumindest weniger als 1. Teilen verringert das Geteilte. Den Keks, den ich abgebe, kann ich nicht selber essen, und wenn ich mein Vermögen verteile, ist es vergeben. Wenn ich es hingegen auf die Bank bringe, habe ich irgendwann mehr davon. Teilen macht also ärmer; und überhaupt, volkswirtschaftlich gesehen haben wir doch ein Problem mit mangelnder Spardisziplin: Überschuldete Haushalte, entstanden durch Steuergeschenke. Teilen ist also netter als sparen, aber uneigennützig und unwirtschaftlich. „Ist teilen wirtschaftlicher als sparen, Herr Mekiffer?“ weiterlesen

Wege in eine nachhaltige Gesellschaft

Wenn Wachstum nicht die Lösung ist, sondern das Problem. Wie können wir uns von einer Bedarfsweckungsgesellschaft (zurück) zur Bedarfsgesellschaft entwickeln?

Natürlich gibt es noch Mangel, das möchte ich gar nicht bestreiten. Aber es gibt unverkennbar auch eine Menge Überfluss. Vielen Waren werden angepriesen durch massive Marketingstrategien, obwohl sie eigentlich keiner wirklich braucht. Die Werbung bringt uns alle mehr oder weniger dazu es haben zu wollen, aber Brauchen, im Sinne von einer Steigerung der Lebensqualität, echtem Benötigen, tun wir davon eigentlich nur das Wenigste.

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Gönnen können

“Man muss auch mal nen Job annehmen den man nicht mag, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen.” Ein Satz den ich in der Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen immer wieder höre.

Dazu fällt mir zweierlei ein. Zum einen geht es um den Kompromiss, ob man für eine bestimmte Summe Geld bereit ist einer vielleicht ungeliebten Tätigkeit nachzugehen, um sich dann etwas leisten zu können, was man sich sonst nicht kaufen könnte. Diesen Kompromiss wird man auch mit Grundeinkommen noch machen. Nur das man eben nicht mehr unter Androhung von Verlust der Würde und Existenz dazu gezwungen werden kann, einer solchen Arbeit/Aufgabe nachzugehen.

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