Das Beste, was wir machen können

Finnland probiert, Davos und Silicon Valley diskutiert, in Frankreich hat der französische Präsidentschaftskandidat  Benoit Hamon mit dem Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ gerade die Vorwahlen der Sozialisten gewonnen.

Nach der Volksabstimmung zum Grundeinkommen in der Schweiz wollen viele Leute auch eine Volksabstimmung in Deutschland. Dies ist aber in Deutschland bisher (und absehbar) noch nicht möglich.

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Bündnis Grundeinkommen als Ein-Themen-Partei

Das Bündnis Grundeinkommen ist eine Ein-Themen-Partei. Das grenzt schon ein bisschen an Selbstironie, denn das bedingungslose Grundeinkommen betrifft letztlich alle Bereiche des Zusammenlebens und auch politisch mindestens alle Ministerien. Vielleicht dient die Bezeichnung als Ein-Themen-Partei auch dazu, dem Vorwurf von Kritikern nach Zersplitterung des Parteiensystems durch eine weitere Parteigründung den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ganz sicher aber wirkt diese Bezeichnung nach innen hin an die Mitglieder und Unterstützer dahingehend, dass eben keine weiteren Themen in das Parteiprogramm aufgenommen werden wie zum Beispiel Volksentscheide.

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