Warum auch Kleinst-Parteien eine Funktion in der Demokratie haben

Immer wieder wird mir die Frage gestellt, ob es Sinn macht eine Partei zu wählen, die höchstwahrscheinlich nicht über die 5%-Hürde kommt. Da dies auch auf das Bündnis Grundeinkommen zutrifft, möchte ich meine Antwort hier erläutern.

Ich sehe eine der Funktionen der Kleinstparteien darin, zwischen den Nichtwählern und den größeren Parteien zu vermitteln. Denn was Nichtwähler eigentlich wollen und warum sie nicht wählen, ist ziemlich spekulativ. Auf diese Nicht-Äußerungen könnten die Bundestagsparteien nicht mal reagieren, wenn sie wollten.

Wenn aber neue Parteien gegründet werden oder ganz kleine plötzlich größer werden, dann ist das eine Information. Egal ob es dabei um den Atomausstieg, Netzpolitik oder auch einen anderen Umgang in der Flüchtlingspolitik geht. Es brauchte keinen Kanzler von den Grünen für den Atomausstieg, die Netzpolitik kam in den Parteien an, obwohl die Piraten es nie in den Bundestag geschafft haben, und es ist auch bezeichnend, dass sehr viele der Kleinstparteien das bedingungslose Grundeinkommen im Programm haben. Damit kann also ein Wählerwille transportiert werden, auch wenn es in den Wahlprogrammen der Etablierten noch nicht vorkommt.

Um ein Thema in die Politik zu bringen, kann also die Wahl einer kleinen Partei, egal ob es die Tierschutzpartei ist oder das Bündnis Grundeinkommen ist, genutzt werden. Dafür reicht es auch, eine Ein-Thema-Partei zu sein, denn diese Parteien werden nicht nach der Wahl plötzlich die Bundeskanzlerin stellen und müssen deswegen nicht zu allem eine Antwort haben. Im Gegenteil, damit dieser Wählerwille möglichst gut verstanden wird, ist es gut, wenn er eindeutig ist. Sowohl beim Bündnis Grundeinkommen also auch bei der Tierschutzpartei ist das eindeutig der Fall. Man muss nicht mal das Programm kennen, weil man schon durch den Namen weiß, worum es geht.

Und niemand muss sich fragen, ob die Wähler nicht eigentlich etwas ganz anderes wollen, die Ergebnisse sind fast nicht falsch interpretierbar. „Fast“ deshalb, weil natürlich nicht alle, die das Thema wichtig finden, diese Parteien wählen. Denn wer eine „Vollpartei“ mag, der wird die natürlich wählen. Die Stimmen für eine Kleinstpartei kommen nur von den Leuten, die sonst entweder gar nicht wählen würden und an dieser Stelle einen Sinn darin sehen, doch ihr Kreuz zu machen, oder von Wählern, denen dieses Thema so wichtig ist, dass sie alles andere hintenanstellen.

In diesem Sinne, eine Stimme für das Bündnis Grundeinkommen, ist ein eindeutiges Statement für das Bedingungslose Grundeinkommen, eine Botschaft an die anderen Parteien, es (wieder) aufzunehmen in der Diskussion. Das ist der Weg, wie das Grundeinkommen in den Bundestag kommen soll. Nicht durch das Bündnis Grundeinkommen selbst. Zumindest noch nicht und auch später nur, wenn alle anderen sich weiterhin verweigern, was ich nicht hoffe.

Die Grünen haben ihr Engagement diesbezüglich seit der letzten Wahl reduziert, mit der Begründung, es gäbe dafür keine Resonanz in der Bevölkerung. Nun gibt es die Gelegenheit zu zeigen, dass dies nicht so ist. Die Präsenz in den Medien fürs Grundeinkommen nimmt immer weiter zu. Und neben vielen anderen verdienten Akteuren trägt auch das Bündnis Grundeinkommen durch das bundesweite Antreten bei der Bundestagswahl mit dazu bei. Allein das ist schon ein großer Erfolg, egal welche Prozentzahl erreicht wird.

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