Wer will findet Wege – ein schrittweiser Paradigmenwechsel

Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland könnte auf verschiedenen Wegen erfolgen, mit entsprechend unterschiedlichen Vor- und Nachteilen. Zunächst einmal kann man zwei grundsätzlich verschiedene Wege der Einführung unterscheiden, ganz unabhängig davon, welche Art oder Gestaltung von Grundeinkommen gewünscht wird.

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Kommt das Grundeinkommen ins Grüne Grundsatzprogramm?

Bündnis 90/Die Grünen schreiben sich ein neues Grundsatzprogramm. Auf dem Startkonvent, der offiziellen Auftaktveranstaltung des Grundsatzprogrammprozesses, wurde auch ausführlich über das Grundeinkommen debattiert. Mein Bericht dazu auf www.grundeinkommen.de

 

Grundeinkommen – pädagogisch oder freiheitlich

Beim Grundeinkommen gibt es eine Gruppe von Vertretern, die mit ihrer Vorstellung vom Bedingungslosen Grundeinkommen einen “anderen Menschen” verbinden. Entweder haben sie die Annahme, dass durch das Grundeinkommen der Mensch ein anderer besserer würde, oder sie sind der Meinung, der Mensch müsse erst noch lernen und wenn er dann ein besserer sei als heute, dann sei er irgendwann reif fürs BGE. Dafür werden Begriffe verwendet wie die Grundeinkommens-Kultur, Vertrauen, usw. Es wird von einem idealisierten Menschen ausgegangen, der sich entweder fürs Grundeinkommen erst entwickeln muss oder sich durch das Grundeinkommen weiter entwickeln soll. Eine bestechende Vorstellung, dass dann alle Menschen plötzlich so sind, wie man sie gerne hätte. Ähm, und wie hätte man die Menschen gerne? Darüber kann man dann vortrefflich streiten. Und wer Entwicklung fordert, wie ist dann das mit der Bedingungslosigkeit eigentlich gemeint?

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Diskussionsbeitrag – kritische Überlegungen zum BGE

(ein Gastartikel von Raphael Bolius)

Ich möchte in diesem Artikel einige Argumente ansprechen, die ich als
wichtig empfinde, wenn über das Bedingungslose Grundeinkommen gesprochen wird. Da der Artikel gegenüber dem BGE eher kritisch ist, möchte ich vorauschicken, dass mir die sozialen Problem unserer Gesellschaft sehr wohl sehr bewusst sind. Trotzdem (oder gerade deswegen) glaube ich nicht, dass man diese Probleme mit einem von oben verordneten Geldsegen lösen kann. Aber langsam. Am besten ich erkläre alles der Reihe nach.
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Finanztransaktionssteuer

Die Finanztransaktionssteuer ist eine Art Geld-Umsatzsteuer, die auf Börsengeschäfte anfallen soll. Ziele, die mit der Steuer verbunden werden, sind eine Regulierung von Derivaten- und Hochfrequenzhandel und damit einer Stabilisierung der Finanzmärkte auf der einen Seite und der Hoffnung auf nennenswerte fiskalische Einnahmen auf der anderen Seite. Letztere wird dann auch Robin-Hood-Steuer genannt.

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Wirksam sein

Manche Arbeit macht besonders viel Spaß, zum Beispiel die, bei der man hinterher sehen kann, was man geschafft hat. Deswegen hat Unkraut jäten genauso wie das Wischen eines offensichtlich verdreckten Bodens einen sehr befriedigenden Effekt. Eine Tür zu bauen, ein Musikstück zu komponieren oder auch einem Kind das Lesen beizubringen, dauert zwar etwas länger, aber auch da kann man ein Ergebnis sehen, auf das man stolz sein kann. Dieser Effekt von Arbeit gerät manchmal etwas in den Hintergrund, dabei ist es der eigentliche Antrieb zum tätig sein.

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Gewinne besteuern – als mögliche Basis zur Finanzierung eines Grundeinkommens

Wenn die Wirtschaft brummt und die Löhne im Vergleich kaum ansteigen, wo bleibt dann eigentlich das Geld? Die Unternehmensgewinne steigen seit Jahren deutlich mehr als die Löhne, davon profitieren vor allem die Anteilseigner. Die Unternehmenssteuern sind von 1999 bis heute deutlich gesenkt worden (1999: 43,8%, 2016: 29,7%) http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/globalisierung/52650/unternehmenssteuern. Außerdem werden seit 2009 die Einkommen aus Kapitalvermögen nicht mehr über die Einkommenssteuer veranlagt, sondern Pauschal mit 25% Kapitalertragsteuer belegt. Für manche war das eine Steuersenkung, weil sie vorher den Spitzensteuersatz von 47,5 % incl. Soli-Zuschlag gezahlt hatten. Für andere war es eine Steuererhöhung, insbesondere Steuervermeidungskünstler, über die der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhoff sagt, sie würden effektiv nur 13,5% Einkommenssteuer zahlen.

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Arbeit ist unbezahlbar

„Arbeit ist unbezahlbar, man kann sie nur ermöglichen“ – so oder so ähnlich äußern sich manche BGE-Befürworter, wie auch der dm-Gründer Götz Werner, wenn es um die Bezahlung von Arbeit beim Bedingungslosen Grundeinkommen geht. Ich möchte an dieser Stelle mal erläutern, was damit eigentlich gemeint sein könnte.

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