Die SPD und ihr Hartz-IV Dilemma

Nach dem Vorstoß des Grünenchefs Robert Habeck am Mittwoch hat nun die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ihre Position zur Antwort auf Hartz IV in einem Gastartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geschrieben.

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Staatliches Garantiesystem als Schritt in Richtung BGE?

Robert Habeck spricht sich für ein neues staatliches Garantiesystem aus. Es soll Hartz IV überwinden, unterscheidet sich aber noch durch eine Bedürftigkeitsprüfung von einem Bedingungslosen Grundeinkommen.

Das neue Garantiesystem soll auf Anreiz statt auf Bestrafung setzen, existenzsichernd sein und Zuverdienst attraktiver machen. Das Schonvermögen soll angehoben und alle existenzsichernden Leistungen gebündelt werden.

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Interdisziplinäre Konferenz zum Grundeinkommen in Freiburg

An zwei goldenen Oktobertagen trafen sich rund 50 Wissenschaftler und akademisch Interessierte am Fuße des Schwarzwaldes, um über das Bedingungslose Grundeinkommen und die Euro-Dividende zu diskutieren und sich auszutauschen. Eingeladen hatten Prof. Bernhard Neumärker, Leiter der Abteilung für Wirtschaftspolitik und Ordnungstheorie an der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg, und Prof. Sascha Liebermann von der Alanus Hochschule.

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