Über das OB und das WIE des BGE

„Wir sollten erstmal über das OB des Grundeinkommens reden und dann über das WIE“

Diesen Satz habe ich in der Vergangenheit selbst oft gesagt. Insbesondere im Zusammenhang mit der Partei Bündnis Grundeinkommen war das ein wichtiger Punkt. Denn die Partei hat den Anspruch, modellneutral zu sein, also sich weder auf ein bestimmtes BGE-Modell festzulegen noch welche auszuschließen. Entscheidend sollten lediglich die 4 Kriterien der BGE-Definition sein. Die Idee dahinter war, die BGE-Community gemeinsam wirksam werden zu lassen, ohne gleich wieder an Details in verschiedene Lager und Weltanschauungen zu zerfallen. Das war schwer genug und inwieweit es sich für die Zukunft aufrechterhalten lässt, wird sich noch zeigen. Ein ähnliches Ziel hat auch das Netzwerk Grundeinkommen, welches ebenfalls modellneutral ist.

Bei der Frage nach dem OB ging es darum, überhaupt erstmal das Grundeinkommen als grobes Konzept bekannt zu machen und ins Gespräch zu bringen. Doch sehr schnell kommt die Frage nach dem konkreten WIE auf und diese ist auch berechtigt. Das WER, WIE, WO, WIEVIEL, FÜR WEN und das Drumherum spielt eine große Rolle, wenn man über die bloße Idee der Bedingungslosen Existenzberechtigung hinaus ist.

Beim Regionaltreffen Nord vom Netzwerk Grundeinkommen kam die Frage auf, ob man noch in der Phase des OB wäre oder schon in der des WIE. Also letztlich, ob das Grundprinzip des Grundeinkommens, der Begriff als solcher und die Idee dahinter schon überwiegend bekannt sind und man nun weiter in die Details einsteigen müsste. Oder ob nach wie vor die Basics zu vermitteln wären und das WIE hintenan stehe müsse. Ich kann diese Frage nicht beantworten, da ich selbst mitten in der BGE-Blase stecke und kaum noch Leute treffe, die damit noch nie in Berührung gekommen sind. Eine Meinungsumfrage zu dem Thema könnte da weiterhelfen.

So oder so ist aber zu klären, ob man das OB und das WIE so scharf trennen kann. Denn die Menschen gehen unterschiedlich an ein Thema heran. Wenn man beispielsweise über einen gemeinsamen Urlaub nachdenkt, dann möchte der eine vielleicht gerne erstmal klären, ob man überhaupt gemeinsam wegfahren möchte. Der andere kann das ohne Informationen über das wann, wohin, wie und mit wem noch gar nicht beantworten. Genauso ist es auch beim Grundeinkommen.

Umfragen über das Thema haben bislang gezeigt, dass viele es für eine „gute Idee“ halten. Echte Zustimmung oder auch Ablehnung bekommt man aber erst, wenn detaillierter gefragt wird, also wenn man nach einem konkreten Konzept fragt. Und davon gibt es meines Erachtens noch viel zu wenig.

Die meisten Vorschläge für BGE-Modelle sind recht vage und lassen viele Fragen offen. Wenn ich aber nicht weiß, was mich der Urlaub kostet, kann ich ihn auch noch nicht buchen. Und auch die Rahmenbedingungen sind nicht unbedingt geklärt. So erklärt zum Beispiel der Ökonom Thomas Straubhaar in seinem Buch “Radikal gerecht” mehrfach, dass sein Finanzierungsvorschlag lediglich holzschnittartig das Prinzip veranschaulichen solle, viele weitere Details seien politische Fragen, die er nicht beantworten könne. Ebenso ist es bei dem dm-Gründer Götz Werner, welcher in verschiedenen Büchern mit wechselnden Co-Autoren seinen Vorschlag zum Grundeinkommen unterbreitet. Doch auch dort ist es wenig konkret und er bleibt Antworten auf Details schuldig.

Daniel Häni, Initiant der Schweizer Volksabstimmung zum Grundeinkommen, möchte sogar, dass das Grundeinkommen zunächst in der Verfassung festgeschrieben wird und erst danach über die konkrete Umsetzung diskutiert wird. Das ist vielleicht auch ein Grund dafür, dass die Schweizer den Denkanstoß zwar aufgenommen haben, eine tatsächlich bindende Zustimmung aber verweigert haben. Ich buche auch keinen Urlaub, ohne zu wissen, wohin die Reise geht und was sie kostet.

Obwohl es also durchaus sinnvoll sein kann, das OB zunächst in den Vordergrund zu stellen, um gemeinsam die Idee zu verbreiten, muss früher oder später der Punkt kommen, an dem konkret ausgearbeitete Modelle zur Diskussion gestellt werden – am besten von allen Parteien, die im Bundestag vertreten sind. Dann geht es um das WIE.

Vielleicht ist es wie so oft: das eine tun und das andere nicht lassen, also das Grundprinzip des BGE weiter zu verbreiten und gleichzeitig auch schon an den Details zu arbeiten und diese zu diskutieren.