Ich höre immer mal wieder, das Grundeinkommen sei nur ein vorab ausgezahlter Steuerfreibetrag und deswegen schon längst finanziert. Das stimmt so nicht ganz. Wenn der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer abgeschafft werden würde und diese Mehreinnahmen an alle pauschal vorab ausgezahlt würden, wäre das noch lange kein ganzes Grundeinkommen.
Autor: Baukje Dobberstein
Individuelle Mehrbedarfe
In der Definition des Bedingungslosen Grundeinkommens fehlt ein wichtiger Zusatz: “Sozialleistungen, die über das Grundeinkommen hinaus gehen, bleiben erhalten” oder auch “Sozialleistungen werden durch das Grundeinkommen nur bis zu seiner Höhe ersetzt”.
Grundeinkommen und Lohnabstand – substitutive Grundeinkommensmodelle in der Kritik
Ein Grundeinkommen soll Existenz und Teilhabe bedingungslos sichern. Es hat nicht die Aufgabe, das komplette Einkommen zu ersetzen. Deswegen ist die Frage interessant, wie sich Grundeinkommen und Erwerbseinkommen zueinander verhalten.
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“Frauenquoten sind sexistisch”
“Frauenquoten sind sexistisch und ungeeignet, um echte Diversität herbeizuführen. Außerdem stellen sie die Leistungen von Frauen in Frage, indem der Verdacht geweckt wird, nur oder vor allem wegen der Quote auf einer bestimmten Position zu sein.” Diese Argumentation ist mir seit langem bekannt und ist ja durchaus auch berechtigt.
Die Existenzangst muss weg!
Die Existenzangst* ist das Problem. Existenzangst kommt auf, wenn wir uns nicht mehr sicher sein können, dass die existenziellen Bedürfnisse des Lebens gesichert sind. Wenn wir uns nicht mehr sicher sind, im Zweifel ein Dach über dem Kopf zu haben, ausreichend Nahrung und Kleidung und alles andere, was für das Überleben von Körper und Geist erforderlich ist. Bei letzterem kommen auch noch Würde und Teilhabe an der Gesellschaft ins Spiel, denn erst das macht den Unterschied aus vom bloßen Überleben zum Leben.
Sukzessive Approximation oder Revolution
Sukzessive Approximation*, also die schrittweise Annäherung, oder Revolution, hier gemeint als abrupter Systemwechsel, diese Frage stellt sich immer wieder in der Politik, nicht nur im Bezug auf das Bedingungslose Grundeinkommen.
Die SPD und ihr Hartz-IV Dilemma
Nach dem Vorstoß des Grünenchefs Robert Habeck am Mittwoch hat nun die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ihre Position zur Antwort auf Hartz IV in einem Gastartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geschrieben.
Staatliches Garantiesystem als Schritt in Richtung BGE?
Robert Habeck spricht sich für ein neues staatliches Garantiesystem aus. Es soll Hartz IV überwinden, unterscheidet sich aber noch durch eine Bedürftigkeitsprüfung von einem Bedingungslosen Grundeinkommen.
Das neue Garantiesystem soll auf Anreiz statt auf Bestrafung setzen, existenzsichernd sein und Zuverdienst attraktiver machen. Das Schonvermögen soll angehoben und alle existenzsichernden Leistungen gebündelt werden.
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Interdisziplinäre Konferenz zum Grundeinkommen in Freiburg
An zwei goldenen Oktobertagen trafen sich rund 50 Wissenschaftler und akademisch Interessierte am Fuße des Schwarzwaldes, um über das Bedingungslose Grundeinkommen und die Euro-Dividende zu diskutieren und sich auszutauschen. Eingeladen hatten Prof. Bernhard Neumärker, Leiter der Abteilung für Wirtschaftspolitik und Ordnungstheorie an der Albert-Ludwigs-Universität zu Freiburg, und Prof. Sascha Liebermann von der Alanus Hochschule.
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Euro-Dividende: Ein Schritt in Richtung Grundeinkommen?
Die Euro-Dividende könnte ein Schritt in Richtung eines europäischen Grundeinkommens sein. Dabei sollte, ebenso wie beim Grundeinkommen insgesamt, zwischen der Idee als solcher und konkreten Vorschlägen der Umsetzung unterschieden werden. Die Idee überzeugt mich.
Als ich 2015 diesen Artikel über die Idee von Europa im Freitag geschrieben hab, kannte ich den Vorschlag von Phillipe van Parijs nicht. Aber sie hätte mir auch damals schon gefallen.
Auf einer Konferenz zu Grundeinkommen und Euro-Dividende Anfang Oktober 2018 in Freiburg wurden verschiedene Ansätze dazu vorgestellt. Eine zusammenfassende Betrachtung der Argumente dafür ist auf der Seite grundeinkommen.de veröffentlicht worden.
Dort werden demnächst durch Ronald Blaschke auch die Nachteile des konkreten Vorschlags von Phillipe van Parijs dargestellt werden.
Meines Erachtens gibt es verschiedene Wege um ein Grundeinkommen einzuführen, die sich gegenseitig ergänzen. Die Euro-Dividende ist einer davon.
Für die intere Bildungsarbeit im Bündnis Grundeinkommen habe ich einen kurzen Vortrag zum dem Thema vorbereitet. Bei Interesse kann ich das Material dazu zur Verfügung stellen. Oder auch noch mal als Webinar anbieten.
Ein Leuchtturm in den Alpen
Seit Anfang des Jahres gibt es in Liechtenstein eine Arbeitsgruppe zum Grundeinkommen, die sich zum Ziel setzt, ein konkretes Einführungskonzept auszuarbeiten.
Radiointerview mit Generation G – G wie Grundeinkommen
Ulrike Göking vom Radio Freequenns, das Freie Radio im Ennstal hat in der Sendung Generation G – G wie Grundeinkommen ein Interview mit mir geführt. Nachgehört werden kann es hier: https://cba.fro.at/383853
Grundeinkommen in Finnland?
Seit Anfang 2017 wird in Finnland ein Experiment zum „Grundeinkommen“ durchgeführt. Was wird dort wirklich gemacht und was hat das Ganze mit einem Grundeinkommen zu tun? Marjukka Turunen von der finnischen Sozialversicherungsanstalt Kela hat diese Fragen beantwortet.
Für viele Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens stehen eigentlich ganz andere Aspekte im Vordergrund als in Finnland untersucht werden. Deswegen wird das Experiment dort zum Teil auch recht abwertend betrachtet. Dennoch kann es auch interessante Erkenntnisse liefern.
Buchkritik: Laotse im Schlaraffenland
“Laotse im Schlaraffenland”: Ein Roman zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Das Buch von Henrik Lode handelt von zwei Männern, die durch einen Lotteriegewinn über den Zeitraum von einem Jahr bedingungslos jeden Monat 1.000 Euro erhalten. mehr dazu
Wie wollen wir arbeiten?
Auf meiner Praxiseinweihung habe ich einen interessanten Gedankenanstoß bekommen. Es ging um die Frage; wie zufriedenstellende Arbeitsbedingungen erzeugt werden können.
Grundeinkommen ist wählbar – auch zur Europawahl
Grundeinkommen ist wählbar – dieses Angebot hat mich fasziniert, seit ich im September 2016 kurz vor der Gründung vom Bündnis Grundeinkommen das erste Mal davon hörte.
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Ehrenamt ermöglichen – mit Grundeinkommen
“Stell dir vor, es brennt und (k)einer kommt”
95% der Feuerwehr ist ehrenamtlich organisiert. Sie erhalten für ihre Arbeit keinen Cent. Trotzdem funktioniert die Feuerwehr flächendeckend in ganz Deutschland. Noch. Denn auch die Feuerwehr hat Nachwuchssorgen. Aber nicht, weil diese Arbeit nicht sinnvoll wäre, weil Feuerwehrleute zu wenig Anerkennung bekommen oder weil sie schlecht organisiert sind. Sondern weil das Ehrenamt allzu oft in Konkurrenz mit Erwerbstätigkeit steht und diese immer mehr Raum einnimmt.
Was wäre, wenn zum 01.01.2019 ein Bedingungsloses Grundeinkommen schrittweise eingeführt werden würde?
“Was wäre, wenn zum 01.01.2019 ein Bedingungsloses Grundeinkommen schrittweise eingeführt werden würde?”
Mit dieser Frage haben wir uns bei der Utopie-Werkstatt auf der Utopie-Konferenz in Lüneburg beschäftigt. Dabei haben wir uns gefragt, wie solche ersten Schritte aussehen könnten, und drei mögliche Varianten entwickelt.
Um es gleich vorweg zu nehmen, mir gefallen alle drei und ich würde am liebsten auch gleich mit allen dreien gleichzeitig anfangen. Und wer nun bemängeln möchte, dass das alles noch kein echtes Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist, der möge eine Alternative vorschlagen, bei der ein ganzes BGE zum 01.01.2019 eingeführt würde. Denn für alle späteren Termine spricht ja nichts dagegen, bis dahin schon mal mit einzelnen Schritten anzufangen.
Veranstaltungen zum Grundeinkommen in Europa
Hier mal ein – nicht vollständiger – Überblick über Veranstaltungen mit und über das Grundeinkommen in Europa. Einiges los in der nächsten Zeit.
Analyse der Diskussion um Prechts Aussagen über Grundeinkommen für Kinder
Meine Analyse zum Thema “Grundeinkommen für Kinder“, angestoßen durch die Aussagen noch Richard David Precht, findet sich auf der Seite grundeinkommen.de.