Das bedingungslose Grundeinkommen soll jedem Mitglied in der Gesellschaft bedingungslos ausgezahlt werden, in existenz- und teilhabesichernder Höhe sein, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen und keine Gegenleistung wie z.B. Arbeitsbereitschaft verlangen.
So in etwa lautet die Definition des BGE. Leider bleiben danach noch einige Fragen offen. Mit einer davon möchte ich mich an dieser Stelle befassen: Wie ist das mit einem Grundeinkommen für Kinder?
Eine Konsumsteuer als einzige (!) Steuer würde nur funktionieren, wenn das Land in dem sie eingeführt wird, wirtschaftlich wie unter einer Käseglocke behandelt wird- also die Grenzen zu macht. Hohe Zölle wären nötig, Grenzkontrollen und damit auch noch eine überbordende Bürokratie.
„Die Konsumsteuer funktioniert nur unter der Käseglocke“ weiterlesen
Die Finanztransaktionssteuer ist eine Art Geld-Umsatzsteuer, die auf Börsengeschäfte anfallen soll. Ziele, die mit der Steuer verbunden werden, sind eine Regulierung von Derivaten- und Hochfrequenzhandel und damit einer Stabilisierung der Finanzmärkte auf der einen Seite und der Hoffnung auf nennenswerte fiskalische Einnahmen auf der anderen Seite. Letztere wird dann auch Robin-Hood-Steuer genannt.
Wenn die Wirtschaft brummt und die Löhne im Vergleich kaum ansteigen, wo bleibt dann eigentlich das Geld? Die Unternehmensgewinne steigen seit Jahren deutlich mehr als die Löhne, davon profitieren vor allem die Anteilseigner. Die Unternehmenssteuern sind von 1999 bis heute deutlich gesenkt worden (1999: 43,8%, 2016: 29,7%) http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/globalisierung/52650/unternehmenssteuern. Außerdem werden seit 2009 die Einkommen aus Kapitalvermögen nicht mehr über die Einkommenssteuer veranlagt, sondern Pauschal mit 25% Kapitalertragsteuer belegt. Für manche war das eine Steuersenkung, weil sie vorher den Spitzensteuersatz von 47,5 % incl. Soli-Zuschlag gezahlt hatten. Für andere war es eine Steuererhöhung, insbesondere Steuervermeidungskünstler, über die der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhoff sagt, sie würden effektiv nur 13,5% Einkommenssteuer zahlen.
„Gewinne besteuern – als mögliche Basis zur Finanzierung eines Grundeinkommens“ weiterlesen
Meine Empfehlung zum Buch: “Sicheres Grundeinkommen für alle – Wunschtraum oder realistische Perspektive?” weiterlesen…
Die Mehrwertsteuer ist eine Steuer, welche beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen anfällt, sie wird vom Verkäufer direkt an den Staat abgeführt. Auf manche Produkte wie Alkohol und Zigaretten werden vorher noch andere Verbrauchssteuern berechnet, die Mehrwertsteuer wird “am Ende” erhoben, also auch auf die vorher schon drauf erhobenen Steuern. Anderes ist von der Mehrwertsteuer befreit, wie zum Beispiel Mieten und medizinische Heilbehandlungen. Dann gibt es noch Waren für die ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz erhoben wird, wie zum Beispiel Nahrungsmittel. Welche Produkte und Dienstleistungen darunter fallen ist zum Teil historisch gewachsen und nicht mehr logisch nachvollziehbar und regt immer wieder zum Wunsch an einer Vereinfachung an.
Ich habe mich im letzten Jahr als Kandidatin vom Bündnis Grundeinkommen zu den 4 Kriterien des bedingungslosen Grundeinkommens bekannt und tue das auch als Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen, insbesondere auch in meiner Funktion als Mitglied des Netzwerkrates. Ich habe aber auch eine persönliche Meinung dazu. Ich versuche in meinen Artikeln meistens möglichst neutral die Sachlage darzustellen und Argumente zu formulieren. Das führt zum Teil dazu, obwohl ich meine Meinung, als solche gekennzeichnet, immer wieder äußere, dass meine eigene Position teilweise nicht erkannt wird. So wird aus einem Artikel über die Konsumsteuer-Finanzierung schnell mal alleine aufgrund des Titels eine Zustimmung zur selbigen interpretiert, ähnliches gilt auch bei anderen Themen.
Da aber immer mal wieder auch nach meiner persönlichen Meinung gefragt wird, möchte ich anfangen, diese auch deutlicher darzustellen. Aus aktuellem Anlass möchte ich damit beginnen, dass ich mir eigentlich ein weiteres Kriterium wünsche. Und zwar etwas, das lauten könnte: „Wer einer Erwerbsarbeit nachgeht, sollte netto immer mehr haben als jemand, der keiner Erwerbsarbeit nachgeht“. Oder „Jeder Lohn muss sich finanziell immer lohnen“.
„Wenn das Grundeinkommen unten drunter ist, kommt der Lohn dann noch „oben drauf“?“ weiterlesen
Dies ist ein Artikel, der sich an Leser richtet, welche sich schon ein bisschen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen beschäftigt haben und nun genauer wissen wollen, wie das umgesetzt werden könnte.
Meine Anmerkungen zu einer Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens mit einer ausschließlichen Konsumsteuer.
„Bedingungsloses Grundeinkommen über Konsumsteuer-Finanzierung“ weiterlesen
Am Dienstag war der Ökonom Prof. Thomas Straubhaar im Literaturhaus Hannover zu Gast. Für mich eine gute Gelegenheit zwei meiner Leidenschaften miteinander zu verbinden – Autorenlesung und Grundeinkommen. Wie es sich für einen guten Dozenten gehört, hat Herr Straubhaar nicht vorgelesen, sondern frei vorgetragen und auch nach aufmerksamer Lektüre seines Buches, gab es noch einige interessante weitere Informationen. Davon möchte ich hier berichten. „Radikal gerecht“ weiterlesen
Ist das Bedingungslose Grundeinkommen ein vorab ausgezahlter Steuerfreibetrag? Oder kann man es mit den bisherigen Sozialleistungen verrechnen?
„Überlegungen zur Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens“ weiterlesen
Prof. Götz Werner verbreitet seit einigen Jahren erfolgreich die von Dr. Benediktus Hardorp aufgegriffene Idee Rudolf Steiners, Steuern vom Konsum zu erheben, um damit ein bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren. Gleichzeitig sollen alle Unternehmen- und Einkommensteuern sowie Sozialversicherungsbeiträge wegfallen. Eine provokante Idee von einem sehr reichen Unternehmer, die auch mich eher soziale und rote Socke zunächst äußerst skeptisch machte.
Die kurze Antwort lautet: Alle.
Es gibt aber auch noch eine längere Antwort.
„Wer bekommt ein Bedingungsloses Grundeinkommen?“ weiterlesen
