Die Existenzangst* ist das Problem. Existenzangst kommt auf, wenn wir uns nicht mehr sicher sein können, dass die existenziellen Bedürfnisse des Lebens gesichert sind. Wenn wir uns nicht mehr sicher sind, im Zweifel ein Dach über dem Kopf zu haben, ausreichend Nahrung und Kleidung und alles andere, was für das Überleben von Körper und Geist erforderlich ist. Bei letzterem kommen auch noch Würde und Teilhabe an der Gesellschaft ins Spiel, denn erst das macht den Unterschied aus vom bloßen Überleben zum Leben.
Kategorie: Politische Umsetzbarkeit
Sukzessive Approximation oder Revolution
Sukzessive Approximation*, also die schrittweise Annäherung, oder Revolution, hier gemeint als abrupter Systemwechsel, diese Frage stellt sich immer wieder in der Politik, nicht nur im Bezug auf das Bedingungslose Grundeinkommen.
Die SPD und ihr Hartz-IV Dilemma
Nach dem Vorstoß des Grünenchefs Robert Habeck am Mittwoch hat nun die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ihre Position zur Antwort auf Hartz IV in einem Gastartikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geschrieben.
Staatliches Garantiesystem als Schritt in Richtung BGE?
Robert Habeck spricht sich für ein neues staatliches Garantiesystem aus. Es soll Hartz IV überwinden, unterscheidet sich aber noch durch eine Bedürftigkeitsprüfung von einem Bedingungslosen Grundeinkommen.
Das neue Garantiesystem soll auf Anreiz statt auf Bestrafung setzen, existenzsichernd sein und Zuverdienst attraktiver machen. Das Schonvermögen soll angehoben und alle existenzsichernden Leistungen gebündelt werden.
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Euro-Dividende: Ein Schritt in Richtung Grundeinkommen?
Die Euro-Dividende könnte ein Schritt in Richtung eines europäischen Grundeinkommens sein. Dabei sollte, ebenso wie beim Grundeinkommen insgesamt, zwischen der Idee als solcher und konkreten Vorschlägen der Umsetzung unterschieden werden. Die Idee überzeugt mich.
Als ich 2015 diesen Artikel über die Idee von Europa im Freitag geschrieben hab, kannte ich den Vorschlag von Phillipe van Parijs nicht. Aber sie hätte mir auch damals schon gefallen.
Auf einer Konferenz zu Grundeinkommen und Euro-Dividende Anfang Oktober 2018 in Freiburg wurden verschiedene Ansätze dazu vorgestellt. Eine zusammenfassende Betrachtung der Argumente dafür ist auf der Seite grundeinkommen.de veröffentlicht worden.
Dort werden demnächst durch Ronald Blaschke auch die Nachteile des konkreten Vorschlags von Phillipe van Parijs dargestellt werden.
Meines Erachtens gibt es verschiedene Wege um ein Grundeinkommen einzuführen, die sich gegenseitig ergänzen. Die Euro-Dividende ist einer davon.
Für die intere Bildungsarbeit im Bündnis Grundeinkommen habe ich einen kurzen Vortrag zum dem Thema vorbereitet. Bei Interesse kann ich das Material dazu zur Verfügung stellen. Oder auch noch mal als Webinar anbieten.
Ein Leuchtturm in den Alpen
Seit Anfang des Jahres gibt es in Liechtenstein eine Arbeitsgruppe zum Grundeinkommen, die sich zum Ziel setzt, ein konkretes Einführungskonzept auszuarbeiten.
Radiointerview mit Generation G – G wie Grundeinkommen
Ulrike Göking vom Radio Freequenns, das Freie Radio im Ennstal hat in der Sendung Generation G – G wie Grundeinkommen ein Interview mit mir geführt. Nachgehört werden kann es hier: https://cba.fro.at/383853
Grundeinkommen in Finnland?
Seit Anfang 2017 wird in Finnland ein Experiment zum „Grundeinkommen“ durchgeführt. Was wird dort wirklich gemacht und was hat das Ganze mit einem Grundeinkommen zu tun? Marjukka Turunen von der finnischen Sozialversicherungsanstalt Kela hat diese Fragen beantwortet.
Für viele Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens stehen eigentlich ganz andere Aspekte im Vordergrund als in Finnland untersucht werden. Deswegen wird das Experiment dort zum Teil auch recht abwertend betrachtet. Dennoch kann es auch interessante Erkenntnisse liefern.
Grundeinkommen ist wählbar – auch zur Europawahl
Grundeinkommen ist wählbar – dieses Angebot hat mich fasziniert, seit ich im September 2016 kurz vor der Gründung vom Bündnis Grundeinkommen das erste Mal davon hörte.
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Was wäre, wenn zum 01.01.2019 ein Bedingungsloses Grundeinkommen schrittweise eingeführt werden würde?
“Was wäre, wenn zum 01.01.2019 ein Bedingungsloses Grundeinkommen schrittweise eingeführt werden würde?”
Mit dieser Frage haben wir uns bei der Utopie-Werkstatt auf der Utopie-Konferenz in Lüneburg beschäftigt. Dabei haben wir uns gefragt, wie solche ersten Schritte aussehen könnten, und drei mögliche Varianten entwickelt.
Um es gleich vorweg zu nehmen, mir gefallen alle drei und ich würde am liebsten auch gleich mit allen dreien gleichzeitig anfangen. Und wer nun bemängeln möchte, dass das alles noch kein echtes Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist, der möge eine Alternative vorschlagen, bei der ein ganzes BGE zum 01.01.2019 eingeführt würde. Denn für alle späteren Termine spricht ja nichts dagegen, bis dahin schon mal mit einzelnen Schritten anzufangen.
Veranstaltungen zum Grundeinkommen in Europa
Hier mal ein – nicht vollständiger – Überblick über Veranstaltungen mit und über das Grundeinkommen in Europa. Einiges los in der nächsten Zeit.
Bündnis Grundeinkommen auf dem Weg zur Europawahl
Mein Interview mit den Bundesvorsitzenden vom Bündnis Grundeinkommen am Rande der BGE open in Hannover.
Bedingungsloses Grundeinkommen – kann das funktionieren? Probieren wir’s aus!
Bedingungsloses Grundeinkommen – kann das funktionieren? Probieren wir’s aus!
In der Lausitz werden durch die Abkehr von der Braunkohle ca. 24 000 Beschäftigte und deren Angehörige ihre Einkommensquelle verlieren. Abstiegsängste führen bereits heute zu großer Zustimmung für die AfD. Klimaschutz und Energiewende stehen im scheinbaren Widerspruch zur sozialen Sicherheit. Damit ist die Lausitz die perfekte Region für den Start des Bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland. „Bedingungsloses Grundeinkommen – kann das funktionieren? Probieren wir’s aus! “ weiterlesen
58% der SPD-Wähler sind fürs BGE – ein Kommentar zum Gastbeitrag von Frau Fahimi
Frau Fahimi bezeichnet in diesem Gastbeitrag das Bedingungslose Grundeinkommen als Kapitulation, ähnlich hat es auch schon der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier kürzlich formuliert. Doch darin irrt sie.
„58% der SPD-Wähler sind fürs BGE – ein Kommentar zum Gastbeitrag von Frau Fahimi“ weiterlesen
Wer will findet Wege – ein schrittweiser Paradigmenwechsel
Die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland könnte auf verschiedenen Wegen erfolgen, mit entsprechend unterschiedlichen Vor- und Nachteilen. Zunächst einmal kann man zwei grundsätzlich verschiedene Wege der Einführung unterscheiden, ganz unabhängig davon, welche Art oder Gestaltung von Grundeinkommen gewünscht wird.
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Kommt das Grundeinkommen ins Grüne Grundsatzprogramm?
Bündnis 90/Die Grünen schreiben sich ein neues Grundsatzprogramm. Auf dem Startkonvent, der offiziellen Auftaktveranstaltung des Grundsatzprogrammprozesses, wurde auch ausführlich über das Grundeinkommen debattiert. Mein Bericht dazu auf www.grundeinkommen.de
Bedingungsloses Grundeinkommen – Basistext
Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll allen Menschen ein abgesichertes und würdevolles Leben sichern und ohne Bedürftigkeitsprüfung sowie ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Es wird an jeden einzelnen Menschen direkt ausgezahlt.
Über das OB und das WIE des BGE
„Wir sollten erstmal über das OB des Grundeinkommens reden und dann über das WIE“ „Über das OB und das WIE des BGE“ weiterlesen
Vision für das Bündnis Grundeinkommen
Ich habe an der Neuauflage einer Vision fürs Bündnis Grundeinkommen mitgewirkt. Noch ist es nur ein Angebot und es wird sich zeigen, ob die Partei(führung) es übernehmen möchte. Den Text stelle ich hier trotzdem schon mal zur Verfügung.
Warum auch Kleinst-Parteien eine Funktion in der Demokratie haben
Immer wieder wird mir die Frage gestellt, ob es Sinn macht eine Partei zu wählen, die höchstwahrscheinlich nicht über die 5%-Hürde kommt. Da dies auch auf das Bündnis Grundeinkommen zutrifft, möchte ich meine Antwort hier erläutern.
„Warum auch Kleinst-Parteien eine Funktion in der Demokratie haben“ weiterlesen