Eine kleine Geschichte der Mehrwertsteuer

Die Mehrwertsteuer ist eine Steuer, welche beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen anfällt, sie wird vom Verkäufer direkt an den Staat abgeführt. Auf manche Produkte wie Alkohol und Zigaretten werden vorher noch andere Verbrauchssteuern berechnet, die Mehrwertsteuer wird “am Ende” erhoben, also auch auf die vorher schon drauf erhobenen Steuern. Anderes ist von der Mehrwertsteuer befreit, wie zum Beispiel Mieten und medizinische Heilbehandlungen. Dann gibt es noch Waren für die ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz erhoben wird, wie zum Beispiel Nahrungsmittel. Welche Produkte und Dienstleistungen darunter fallen ist zum Teil historisch gewachsen und nicht mehr logisch nachvollziehbar und regt immer wieder zum Wunsch an einer Vereinfachung an.

Die Mehrwertsteuer wird von jedem bezahlt, der im Inland konsumiert, unabhängig davon woher er das Geld hat, mit dem er bezahlt. Also wird die Mehrwertsteuer von Transferleistungsempfängern genauso bezahlt wie von reichen Erben oder angestellten Arbeitnehmern, sogar Kinder bezahlen für das Eis am Kiosk das sie von ihrem Taschengeld kaufen Mehrwertsteuer.

Die Mehrwertsteuer ist eine Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug. Das bedeutet, dass der Verkäufer einer Ware oder Dienstleistung nur den MEHRwert versteuert, die angefallenen Mehrwertsteuern von Material etc. können abgezogen werden. Würde etwas komplett neu erzeugt, fiele darauf die volle Mehrwertsteuer an, das ist am ehesten bei Dienstleistungen denkbar, auch wenn es nie zu 100% vorkommt. Hat der Erbringer der Dienstleistung Vorkosten, sei es für Material oder die eigene Ausbildung, kann er die dort gezahlte Mehrwertsteuer abziehen, das ist der Vorsteuerabzug. Wird etwas zum gleichen Preis weiter verkauft, wie es gekauft wurde, kann die Mehrwertsteuer komplett verrechnet werden, das erleichtert den Zwischenhandel.

Vor 1968 war diese Steuer noch keine Mehrwertsteuer (Allphasen-Netto-Umsatzsteuer), sondern eine Allphasen-Brutto-Umsatzsteuer. Das heißt, die Vorsteuern die ein Verkäufer hatte, konnten nicht abgerechnet werden, es wurde nicht nur der Mehrwert, sonder der ganze Umsatz besteuert. Dann fällt die Steuer bei jedem Zwischenhändler in voller Höhe an. Das kann sowohl ein Vorteil für lokalen Handel sein, als auch ein Vorteil für globale Großkonzerne welche die komplett Produktionskette in eigener Hand haben. Gleichzeitig wäre es zum Nachteil für Zulieferer und spezialisierte Zwischenhändler oder Dienstleister die Konzernunabhängig nur einen bestimmten Schritt in der Kette ausführen.

Die Mehrwertsteuer ist eine fiskalische Steuer, das heißt, sie ist dazu gedacht dem Staatshaushalt Geld zu bringen, im Gegensatz zu Lenkungssteuern, welche das Ziel haben das Verhalten der Bürger zu beeinflussen. Grundsätzlich kann jedoch trotzdem auch eine Lenkungswirkung von dieser Steuer ausgehen, zum Beispiel über die ermäßigten Steuersätze, aber es gäbe auch noch weitere Möglichkeiten welche ich im folgenden noch erläutern werde.

Der fiskalische Wert der Mehrwertsteuer ist erheblich, im Jahre 2017 wurden durch die Mehrwertsteuer inklusive Einfuhrumsatzsteuer insgesamt 226 Milliarden Euro eingenommen. Sie ist damit inzwischen der einer größte Posten der insgesamt 675 Milliarden Steuereinnahmen pro Jahr. Im Vergleich dazu ergeben alle Einkommenssteuern zusammengerechnet, also Lohnsteuern, Kapitalertragssteuern, Körperschaftssteuern usw.  310 Milliarden Steuereinnahmen.

Die Mehrwertsteuer trägt also mit ⅓ zum Gesamtsteueraufkommen bei. Und ich kann mir vorstellen, dass im Zuge der Digitalisierung und einer damit einhergehenden Verschiebung von Löhnen zu Kapitalerträgen diese Einnahmequelle immer wichtiger wird. Die Mehrwertsteuer ist unabhängig von Arbeitsplätzen, denn es ist für diese Steuer egal ob das Produkt oder die Dienstleistung von einem Roboter erbracht wurde, oder von einem Menschen. Würde man diese Steuer allerdings einfach erhöhen, würde es auch die unteren Einkommensschichten treffen, denn auch diese zahlen Mehrwertsteuer.

Dabei gibt es eine wunderbare Möglichkeit dieses Dilemma zu umgehen. Wenn man hohen Konsum mittels einer höheren Mehrwertsteuer stärker belasten möchte ohne gleichzeitig den lebensnotwendigen Basiskonsum stärker zu belasten, kann das über einen Mehrwertsteuer-Bonus erreichen. Das heißt, man gibt die Steuer bis zu einer bestimmten Konsumsumme zurück, oder noch besser vorweg. Am Besten als Bedingungslose Zahlung. Achtung, es handelt sich hierbei NICHT um ein Bedingungsloses Grundeinkommen, denn dafür sind weitere Kriterien noch nicht erfüllt!

Angenommen man wolle die Mehrwertsteuer auf 25% erhöhen und gleichzeitig auf alles den selben Steuersatz erheben, also auch auf Miete, Heilbehandlungen, Nahrungsmittel usw. Und weiterhin wollte man, das der Verbrauch pro Person bis zu 1000 Euro dadurch nicht belastet würde. Dann könnte man, ganz grob gesagt, die 250 Euro, welche in den 1000 Euro Bruttopreis enthalten wären, jedem vorab auszahlen. Dann würde nur der Konsum, welcher 1000/pro Person übersteigt, die Person effektiv finanziell belasten. Gleichzeitig würde, bei dieser Rechnung, aller Konsum bis 1000 Euro im Vergleich zum heutigen System von der Mehrwertsteuer quasi befreit, indem für die gesamte Mehrwertsteuer die in 1000 Euro enthalten sind eine finanzielle Entlastung ausgeschüttet werden würde.

Um unnötige Bürokratie und Bedarfsprüfungen zu vermeiden, würde jedem dieser Bonus ausgezahlt. Das heisst dann quasi, die ersten 1000 Euro Konsum sind rechenerisch Mehrwertsteuerfrei, an der Kasse fällt für alles 25% an. Auch heute schon profitieren alle von den verminderten Steuersätzen für Grundnahrungsmittel und Miete. Auch die Reichen, auch diejenigen die ein großes Penthaus mieten, privat Krankenversichert sind und im Delikatessenladen einkaufen. Auch diese Menschen würden den Mehrwertsteuer-Bonus bekommen. Aber auch bei denen wäre es “nur” 250 Euro, und aller Konsum darüber hinaus würde effektiv mit 25% besteuert. Heute kann man theoretisch für tausende von Euro Nahrung mit dem reduzierten Mehrwertsteuersatz einkaufen, warum eigentlich?

Mit dem Mehrwertsteuer-Bonus könnte ein notwendiger Konsum entlastet werden und ein darüber hinausgehender Konsum würde den Staatshaushalt auch zukünftig finanzieren.