“Das Grundeinkommen ist Lohn fürs Nichtstun”
Das Grundeinkommen ist für alle. Es bekommt jeder! Auch diejenigen, die erwerbstätig sind. Wer für Geld arbeitet, hat mehr als nur das Grundeinkommen. Der Leistungsaspekt bleibt erhalten.
Das Grundeinkommen entkoppelt die Existenzsicherung von der Arbeit, nicht mehr aber auch nicht weniger. Anders als bei Hartz IV heute lohnt sich Arbeit dann immer und wird nicht mit dem Grundeinkommen verrechnet.
Ein Grundeinkommen ist nicht an die Bedürftigkeit gekoppelt, egal ob jemand tätig ist oder nicht, jeder bekommt es.
Ausnahme: Substitutive Grundeinkommen, wie es zum Beispiel in der Schweiz diskutiert wird. Dort werden Einkommen bis zur Höhe des Grundeinkommens verrechnet. Daraus ergibt sich dann eine Lücke, bei der sich Erwerbsarbeit finanziell nicht lohnt. Die Gefahr ist eine Spaltung zwischen denen, die nur vom Grundeinkommen leben, und denen mit Jobs, bei denen sie ein Einkommen deutlich über der Höhe des Grundeinkommens erzielen. Dazwischen gibt´s es keinen finanzielle Leistungsanreiz.
Ein solches Grundeinkommen wäre nicht mit dem Lohnabstandsgebot vereinbar. Nur leider wurde dieses Gebot im Zuge der Einführung der Hartz-Gesetzgebung abgeschafft. Nach heutigen Regeln kann es durchaus sein, dass jemand, der arbeitet, sogar weniger hat, als jemand, der keiner Erwerbstätigkeit nachgeht.
Gut, das nochmal so formuliert zu lesen.
Lohnabstandsgebot ist ein Begriff aus einer paternalistischen Gesellschaft, in der Erwerbsarbeit als normativer Lebensentwurf gilt. Eine Gesellschaft mit Bedingungslosem Grundeinkommen schafft maximale Freiheit bei der Lebensführung und braucht keine diesbezüglichen gesellschaftlichen Normen wie das Lohnabstandsgebot.
Ich sehe es als ein Gebot der Fairness, dass jemand der für seine Arbeit Geld erhält, dadurch auch einen finanzielle Vorteil hat. Sonst hätte derjenige seine Leistung auch gleich unbezahlt machen können.
Dadurch wird Erwerbstätigkeit noch nicht zur Norm und die Gesellschaft auch nicht paternalistisch.
Die Freiheit in der Lebensführung mit Grundeinkommen wird durch die bedingungslose Existenzsicherung geschaffen, nicht dadurch dass oberhalb der Existenzsicherung das Leistungsprinzip abgeschafft wird. Im Gegenteil – es wäre gut wenn sich Leistung wieder positiv lohnen würde und nicht nur aus Angst vor Repression erbracht würde.
Eine Untersuchung in den Niederlanden hat ergeben, dass nur die oberen 40% der Bevölkerung durch zusätzliches Einkommen auch tatsächlich mehr verfügbare finanzielle Mittel haben. Bei allen anderen wird jeder zusätzlich verdiente Euro durch abschmelzende Sozialleistungen, geringere andere Förderungen oder höhere Gebühren, Abgaben und Steuern komplett zunichte gemacht.