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Das Bedingungslose Grundeinkommen – Dossier

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll allen Menschen ein bescheidenes und würdevolles Leben sichern und ohne Bedürftigkeitsprüfung sowie ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden. Es wird an jeden einzelnen Menschen direkt ausgezahlt.

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Selbstabhängigkeit versus toxische Hilfe

Das Gefühl etwas selbst geschafft zu haben, ist sehr wichtig für uns Menschen. Das betrifft besonders das Erwerbsleben, aber eigentlich auch alle anderen Bereiche. „Nein, selbst!“ ist ein Ausspruch den sicherlich jede Mutter von ihren kleinen Kindern kennt. Ob sie ihm nachgibt, ist oft eine Frage von Zeit, Geduld und Toleranz gegenüber Schaden an materiellem. Aber den Stolz des Kindes, das die selbstgewählte Herausforderung geschafft hat, der ist unbezahlbar.

„Der Stolz es selbst geschafft zu haben ist unbezahlbar“

Wahlwerbung fürs Bündnis Grundeinkommen in Hannover

Seit Oktober 2016 kenne ich Anna Sophie Brüning und seitdem setzen wir uns gemeinsam im Bündnis Grundeinkommen für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens auf dem politischen Wege ein.

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Ist das bedingungslose Grundeinkommen nur eine Utopie?

Im Januar haben Lisa Altmeier und Steffi Fetz von Crowdspondent bei Facebook unter dem Satz „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen“ nach politischen Utopien gefragt. „Ich bin Ärztin und ich habe eine Vision: das Bedingungslose Grundeinkommen“ war meine Antwort. Kurze Zeit später bekam ich einen Anruf, das wollten sie genauer wissen. Inzwischen hat sich daraus ein ganzes Interview ergeben, welches im JETZT Onlinemagazin der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurde.

http://www.jetzt.de/politik/interview-mit-baukje-dobberstein-vom-buendnis-grundeinkommen

Ärztin Baukje Dobberstein: „Das Sozialsystem macht krank!“

Bedingungsloses Grundeinkommen als Demokratie-Pauschale

Die politische Entwicklung erfasst mich mit Sorge. Kann es wirklich passieren, dass aus Protest erneut nationalistische Kräfte an die Macht kommen? Den Protest selbst kann ich verstehen. Viel zu vielen Menschen geht es schlecht. Der Druck auf dem Arbeitsmarkt steigt, das Geld reicht nicht, Armut und die Angst davor ziehen immer weitere Kreise. Die großen im Bundestag vertretenen Partei stehen alle mehr oder weniger für ein „weiter so“. Für Menschen, denen es nicht gut geht, die unter Armut, Existenzsorgen und Zukunftsängsten leiden, ist das wie ein Schlag ins Gesicht, wenn die Kanzlerin sagt: „Deutschland geht es gut.“ Im Subtext steht dann, „ihr merkt es nur nicht, wie gut es euch geht, und falls es wirklich Probleme gibt, dann seid ihr selbst daran schuld.“

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Bedingungslose Existenzsicherung mittels Grundeinkommen

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist folgendermaßen definiert:

* Es steht allen Menschen einer politischen Gemeinschaft individuell garantiert  zu
* Es soll in existenzsichernder Höhe sein und gesellschaftliche Teilnahme ermöglichen
* ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens-/Vermögensprüfung),
* ohne Arbeitszwang oder sonstige Verpflichtung

Was würde sich durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen für die bisherigen Hartz IV (Alg2-) Bezieher in Deutschland ändern?

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Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens

Wie bringt man die Idee des Grundeinkommens in die Gesellschaft? 

Es gibt viele Wege. Mich hat eine Aussage von Enno Schmidt dazu am meisten überzeugt: „Wer möchte, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der breite der Bevölkerung diskutiert wird, der sollte genau das einfach tun. Sprecht mit eurer Familie, mit den Freunden, Kollegen, Sportkameraden, Nachbarn.“ Nach meiner eigenen Erfahrung ergeben sich daraus wirklich interessante Gespräche und Diskussionen. Die meisten Menschen, mit denen ich darüber gesprochen habe, hatten vorher noch (fast) nichts davon gehört. Sie waren interessiert, neugierig, natürlich auch skeptisch, mal mehr, mal weniger ablehnend. Aber fast alle brauchten Zeit, um sich an den Gedanken zu gewöhnen. Genau wie ich. Eine Abkehr von der protestantischen Arbeitsethik passiert nicht über Nacht. Insofern kann ich den Rat von Enno Schmidt nur wiederholen. Sprecht mit den Menschen darüber!

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Wer trägt die soziale Verantwortung beim Bedingungslosen Grundeinkommen?

Werden durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen die Unternehmen aus ihrer sozialen Verantwortung entlassen?

Das kommt ganz darauf an, es gibt solche und solche Arbeitgeber. Ich werde auch auf die Unternehmen eingehen, die ihrer sozialen Verantwortung heute schon nicht gerecht werden, aber zunächst mal zu denen, die das sehr wohl noch tun.

Es gibt sie, die Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter nicht einfach auf die Straße setzen, wenn sie sie nicht mehr brauchen. Und es gibt auch Unternehmen, die versuchen ihren Mitarbeitern nicht zu kündigen, wenn sie diese (eigentlich) nicht mehr bezahlen können.

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Auf seinem Platz bleiben

Es ist eine hohe Kunst, seinen Platz im Leben zu finden. Und es ist oft ebenso schwer an seinem Platz zu bleiben. Ich möchte dabei zwei Dinge voneinander unterscheiden. Das Eine ist die zeitliche Dimension. Ich bin sicher kein Verfechter der „Schuster, bleib bei deinen Leisten“- Redewendung. Wenn man es auf das ganze Leben gesehen betrachtet, halte ich es für sinnvoll, ja für notwendig, dass man auch Ziele hat, die außerhalb des schon bekannten Radius liegen. Aber wenn man die Sache für den Moment betrachtet, dann ist es ein hohes Gut, seinen eigenen Platz zu kennen. Damit meine ich auf der einen Seite die eigenen Möglichkeiten und Handlungsspielräume, auch zB die Verantwortung für das eigene Wohlergehen zu übernehmen. Und zum anderen auch die Grenzen zu erkennen. Die Grenzen der eigenen Kompetenz und auch die der Rolle, der sozialen Position, in der man sich befindet. Diese Grenzen können in beide Richtungen verschoben sein, manchmal auch zugleich.

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Alles Erwerbsarbeit oder was?

Würden wir mit einem Grundeinkommen weniger arbeiten oder könnten wir endlich arbeiten, was wir für sinnvoll halten, weil wir weniger Zeit dafür aufwenden müssten, Geld zu verdienen?

Wenn es um das Bedingungslose Grundeinkommen geht, wird oft gefragt, wie das dann mit der Arbeit ist. Dazu gibt es mehreres zu sagen und ich möchte an dieser Stelle zwei verschiedene Perspektiven unterscheiden. Zum ersten möchte ich auf das Argument eingehen, dass Arbeit ja wichtig sei und man niemanden mit einem Grundeinkommen als Stilllegungsprämie abspeisen sollte. Im zweiten Schritt geht es um die Perspektive jener, welche sich Sorgen machen, ob die gesellschaftlich notwendigen Aufgaben dann noch erledigt werden.

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gebraucht werden

Es geht um das „gebraucht werden“. Das ist eines der Themen, die bei der Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen mitschwingen. Wenn es um Digitalisierung und damit verbundene Veränderungen in der Arbeitswelt geht, reicht es nicht darauf zu verweisen, dass jede industrielle Revolution nicht nur Arbeitsplätze verloren, sondern immer auch neue geschaffen hat. Industrie 4.0 ist eine andere Qualität, auch wenn viele vor allem ältere Politiker das noch nicht wahr haben wollen. Unternehmer und jüngere Mitarbeiter wissen sehr genau, worum es dabei geht. Und nicht ohne Grund setzen sich beide Gruppen zunehmend für ein Grundeinkommen ein, wenngleich auch nicht alle für ein bedingungsloses, so wie Joe Kaeser von Siemens.

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Die Schwester des Grundeinkommens

Der Unternehmensberater Frederic Laloux hat ein Buch geschrieben über seine mehrjährige Recherche zu nicht-hierarchisch arbeitenden Unternehmen und Institutionen. Es heißt: „Reinventing Organisations“ und es hat bei mir eine ähnlich starke Resonanz erzeugt wie die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. Wie zwei Schwester-Ideen, die sich gegenseitig Inspiration und Grundlage sind. Beide haben mit dem Thema „Arbeit“ zu tun und es scheint, dass dieses Thema immer mehr zu einem Transformationspunkt für unser Bewusstsein wird.

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Wer will, findet Wege, wer nicht will, sucht Gründe

Es gibt Menschen, die wollen ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Nicht nur für sich selbst, sondern für alle in der Gesellschaft. Diese Leute suchen und finden Wege. Der eine schließt sich einer Bürgerinitiative an, der nächste startet eine Petition im Bundestag, wieder andere schreiben Bücher, Blogs oder Zeitungsartikel zu dem Thema. Es gibt ein Startup, welches Grundeinkommen verlost und das Geld dafür per Crowdfunding sammelt. Es gibt Feldversuche der Politik. Volksabstimmungen (leider nicht in Deutschland). Radiobeiträge, Filme, Vorträge, Demos. Immer wieder Parteien, die sich dafür einsetzen wollen oder sogar eigens dafür gegründet werden, so wie das Bündnis Grundeinkommen. Und noch vieles mehr.  

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Angst

Zu viel Angst macht krank. Seelisch und körperlich. Von den Rückenschmerzen bis zur Depression, Herzinfarkt oder Magengeschwür, Übergewicht oder Substanzmissbrauch. Nicht immer direkt, aber sehr oft indirekt. Denn sehr viele Krankheiten werden durch mangelnde Selbstfürsorge (mit) verursacht, manche auch durch selbstschädigendes Verhalten. Und dabei spielt die Angst oft eine wichtige Rolle. Warum? Ich suche nicht nach Schuld. Weder im Einzelnen noch im Gesamten. Doch ich suche nach Ursachen. Und wenn ich die Menschen frage, warum sie nicht liebevoller mit sich selbst (Körper, Seele und Geist) umgehen, dann finde ich als Ursache sehr oft Angst. Angst davor nicht zu genügen, nicht geliebt zu werden. Angst vor Ausgrenzung, Einsamkeit, Armut, auch Angst vor dem Tod.
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Emanzipation für Alle

Am Dienstagabend wurde in der Phoenix-Runde über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) debattiert. Dabei wurde das Argument genannt, dass BGE sei ungerecht für Singles. Denn wenn die dann alleine von beispielsweise 1000 Euro zu leben hätten, stände eine 5-köpfige Familie mit 5x BGE deutlich besser da. Das ist nicht ganz falsch, selbst wenn die meisten Modelle nur mit einem halben BGE für Kindern rechnen. Dann hätte diese Familie schon 3500 Euro nur durch das Grundeinkommen, Zuverdienst frei möglich.

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Das Bedingungslose Grundeinkommen als Gesundheitsprogramm

Die Kosten im Gesundheitswesen steigen, die Versorgung mit spezialisierten und technischen Leistungen ist im Vergleich mit anderen Ländern sogar sehr gut, und trotzdem sind viele nicht zufrieden und vor allem nicht gesund. Es fehlt an Menschlichkeit. Es fehlt an Vorsorge im Sinne eines gesunden Lebenswandels. Die hausärztliche Versorgung leidet unter der zunehmenden Ökonomisierung, die Folgen sind wenig Zeit für die Patienten, schlechte Medizin und Ärztemangel. Auf dem Lande wird zunehmend nur noch Notstand verwaltet, fernab von Menschenwürde auf beiden Seiten, bei Patienten und Mitarbeitern des Gesundheitssystems.

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Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Altersarmut

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist keine Sozialleistung, sondern ein Menschenrecht nach dem Grundgesetz. Manchmal werde ich gefragt, wie das Grundeinkommen finanziert werden soll. Dafür gibt es verschiedene Modelle, die das volkswirtschaftlich aufzeigen. Eigentlich also kein Problem.

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Das Bedingungslose Grundeinkommen stellt die Machtfrage

Beim bedingungslosen Grundeinkommen geht es viel weniger um Geld als eigentlich um Macht. Und um Freiheit. Und Freiheit entsteht durch Vertrauen. Durch gegenseitiges Zutrauen. Eine gewaltsame Revolution entsteht aus Wut und aus dem Wunsch, vieles zu ändern. Ein bedingungsloses Grundeinkommen entsteht auch aus dem Wunsch, etwas Grundlegendes zu ändern, aber statt Wut ist die Grundlage Vertrauen. Im Moment basiert unsere Gesellschaft auf Misstrauen. Und im Sinne einer selbst-erfüllenden Prophezeiung verhalten sich die Leute dann eigennützig und missgünstig.

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Urban Gardening

Ich ziehe eine unglaubliche Kraft aus meinem Garten. Der Kontakt zur Erde, die Pflege von Pflanzen, die Produktion zur Nahrung.

„Der Kontakt zur Erde hilft mir mich zu regulieren“

Ich bin mal gefragt worden, was ich ganz konkret tue um mich zu regulieren. Neben dem Blick nach innen, z.B. durch Tagebuch schreiben, ist mir die Erdung sehr wichtig. Manchmal wird mir die Welt um mich herum zu wirr, zu schnell, zu kompliziert und ich brauche mehr Resonanz. Dann ist ein Weg von mir, mich auf den Boden zu legen. Auf die Erde, oder die Wiese. Und zu spüren, wie ich im Kontakt bin, getragen werde. Dafür braucht man natürlich keinen ganzen Garten, das geht in jedem Park.
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