Veröffentlicht von Das Grundeinkommen gehört ins Grüne Grundsatzprogramm. Es entspricht nicht nur den Werten und Zielen der Grünen, sondern ist auch zum Erreichen vieler anderer grüner Ziele – allen voran die sozial-ökologische-Transformation – essentiell.
Vor 2 ½ Jahren habe ich Robert Habeck auf der Leipziger Buchmesse darauf angesprochen. Er konnte mir nichts versprechen, hat mich aber ermutigt mich für das Thema in der Partei einzusetzen. Das tue ich seit dem. Im Grundsatzprogramm-Prozess seit dem Startkonvent, im Grünen Netzwerk Grundeinkommen unter anderem mit unserem Sommertalk als Debattenbeitrag. Und nun auch mit Änderungsanträgen zum nächsten Bundesparteitag, der BDK (Bundesdelegiertenkonferenz) im November. Dort könnte es zu einer Abstimmung der Delegierten zu dem Thema kommen.
Warum die vom Bundesvorstand und der Bundestagsfraktion vorgeschlagene Garantiesicherung nicht reicht, habe ich in diesem Blog-Beitrag erläutert und auch mit dem Abgeordneten Wolfgang Strengmann-Kuhn diskutiert.
Ich freue mich über die Unterstützung meiner Anträge zum Grundeinkommen:
Gerechtigkeit: https://antraege.gruene.de/45bdk/Grundwerte_Die_Werte_die_uns_einen-24770/7438
Sicherheitsversprechen: https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_6_Solidaritaet_sichern-33969/7434
Soziales Netz: https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_6_Solidaritaet_sichern-33969/7435
https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_6_Solidaritaet_sichern-33969/7436 https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_6_Solidaritaet_sichern-33969/7437
Ebenso den Antrag zur Arbeit, da geht es um die Entkopplung von „Existenzsicherung von Erwerbstätigkeit“ und damit sowohl einer Ermöglichung und Aufwertung von nicht-entlohnter Arbeit als auch einer finanziellen „Lohnbarmachung“ von Erwerbstätigkeit mit geringen Einkommen, zum Beispiel durch Teilzeit. https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_6_Solidaritaet_sichern-33969/7465
Einen Antrag in dem der Steuerfreibetrag als Sozialdividende vorab an alle ausgezahlt werden soll, ähnlich dem heutigen Kindergeld – nur eben für alle. Dies könnte ein erster Schritt in Richtung Grundeinkommen sein, auch wenn das noch nicht existenzsichernd ist. Schöner Nebeneffekt wäre hier, dass das Ehegattensplitting gleich mit abgeschafft werden könnte. https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_2_In_die_Zukunft_wirtschaften-61700/7464
Und natürlich wäre das Grundeinkommen auch ein wunderbares „Mittel zum Zweck“ beim Klimaschutz und dem Umbau zu einer Sozial-ökologischen- Marktwirtschaft. Als Öko-Dividende verbessert es die Akzeptanz der erforderlichen Maßnahmen vor allem bei denen die wenig verbrauchen/Einkommen haben. Außerdem ist es die Basis für einen erneuerten Wohlstandsbegriff, der die Lebensqualität in den Mittelpunkt stellt und nicht das Einkommen.
https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_1_Lebensgrundlagen_schuetzen-4714/7463
https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_2_In_die_Zukunft_wirtschaften-61700/7462
Nicht nur in Deutschland oder Europa, sondern auch in Ländern mit bedeutend niedrigeren Einkommen bedarf es einem verlässlichen System staatlicher Fürsorge. Darum setzt Hannes Mehrer – auch aus dem Koordinationsteam des Grünen des Netzwerk Grundeinkommens – sich für die Idee des Grundeinkommen im Entwicklungskontext ein und auch hier freuen wir uns über eure Unterstützung der beiden Anträge zur Internationalen Zusammenarbeit.
https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_8_International_zusammenarbeiten-45797/7480
https://antraege.gruene.de/45bdk/Kapitel_8_International_zusammenarbeiten-45797/7481
Ich freue mich auf eine weitere spannende Debatte dazu.