Opium für das Volk?

Anke Hassel befindet das Grundeinkommen für alle erst als süßes Gift und nun als Opium für das Volk

Das Bedingungslose Grundeinkommen sei Opium fürs Volk, schreibt die Wissenschaftliche Direktorin des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, in ihrem Beitrag vom 15.1.18 im IPG-Journal.

„Opium für das Volk?“ weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen über Konsumsteuer-Finanzierung

Meine Anmerkungen zu einer Finanzierung des Bedingungslosen Grundeinkommens mit einer ausschließlichen Konsumsteuer.

„Bedingungsloses Grundeinkommen über Konsumsteuer-Finanzierung“ weiterlesen

Mein Wunschzettel

Ich wünsche mir in einer Gesellschaft zu leben, in der sozialer Friede herrscht. In der ich mich nachts alleine auf die Straße trauen kann, in der ich keine Gitter vor der Fenstern brauche und meine Kinder draußen spielen können. Ich wünsche mir, dass all dies auch ohne drastische Maßnahmen der sogenannten inneren Sicherheit möglich ist, ohne Überwachung im Internet oder per Kameras und ohne ständige Polizeipräsenz. Dafür brauchen wir soziale Gerechtigkeit, denn die ist das wirksamste Mittel gegen Kriminalität.  „Mein Wunschzettel“ weiterlesen

Radikal gerecht

Am Dienstag war der Ökonom Prof. Thomas Straubhaar im Literaturhaus Hannover zu Gast. Für mich eine gute Gelegenheit zwei meiner Leidenschaften miteinander zu verbinden – Autorenlesung und Grundeinkommen. Wie es sich für einen guten Dozenten gehört, hat Herr Straubhaar nicht vorgelesen, sondern frei vorgetragen und auch nach aufmerksamer Lektüre seines Buches, gab es noch einige interessante weitere Informationen. Davon möchte ich hier berichten.  „Radikal gerecht“ weiterlesen

Anerkennung von Arbeit in der Gesellschaft mit Bedingungslosem Grundeinkommen

Als Menschen brauchen wir alle Anerkennung, wir sind soziale Wesen und ohne zwischenmenschliche Beziehungen verkümmern wir.
Ein wichtiger Weg, in unserer Gesellschaft Anerkennung und sozialen gesellschaftlichen Status zu erlangen, ist der Beruf. Es gibt noch viele weitere Formen der Arbeit, die mit deutlich weniger Anerkennung einhergehen. Ein Anliegen von Grundeinkommensbefürwortern ist es, diesen anderen Formen der Arbeit einen besseren Stellenwert zu verleihen. Dieses Ziel teile ich.

„Anerkennung von Arbeit in der Gesellschaft mit Bedingungslosem Grundeinkommen“ weiterlesen

Überlegungen zur Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens

Ist das Bedingungslose Grundeinkommen ein vorab ausgezahlter Steuerfreibetrag? Oder kann man es mit den bisherigen Sozialleistungen verrechnen? 

„Überlegungen zur Finanzierung eines Bedingungslosen Grundeinkommens“ weiterlesen

Gegen Armut und Ausnutzung zu sein ist nicht elitär, Herr Butterwegge!

Meine Antwort auf die Außenansicht von Herrn Christoph Butterwegge in der Süddeutschen Zeitung zum Thema Grundeinkommen, “Das Grundeinkommen ist nicht egalitär, sondern elitär”:

„Gegen Armut und Ausnutzung zu sein ist nicht elitär, Herr Butterwegge!“ weiterlesen

Konsumsteuer – ungerecht? Kommt drauf an!

Prof. Götz Werner verbreitet seit einigen Jahren erfolgreich die von Dr. Benediktus Hardorp aufgegriffene Idee Rudolf Steiners, Steuern vom Konsum zu erheben, um damit ein bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren. Gleichzeitig sollen alle Unternehmen- und Einkommensteuern sowie Sozialversicherungsbeiträge wegfallen. Eine provokante Idee von einem sehr reichen Unternehmer, die auch mich eher soziale und rote Socke zunächst äußerst skeptisch machte.

„Konsumsteuer – ungerecht? Kommt drauf an!“ weiterlesen

Vision für das Bündnis Grundeinkommen

Ich habe an der Neuauflage einer Vision fürs Bündnis Grundeinkommen mitgewirkt. Noch ist es nur ein Angebot und es wird sich zeigen, ob die Partei(führung) es übernehmen möchte. Den Text stelle ich hier trotzdem schon mal zur Verfügung.

„Vision für das Bündnis Grundeinkommen“ weiterlesen

Sinnlose Jobs und entfremdete Arbeit

“Gibt es Alternativen zu sinnlosen Jobs?”

 Sätze in der Politik wie “Sozial ist, was Arbeit schafft” oder “was der Wirtschaft dient, dient den Menschen”, führen bei mir nur zum Kopfschütteln. Arbeit ist kein Selbstzweck und leider überhaupt nicht selbstverständlich Sinn stiftend. In diesem Land dienen eher die Menschen der Wirtschaft, als andersrum.

„Sinnlose Jobs und entfremdete Arbeit“ weiterlesen

Warum auch Kleinst-Parteien eine Funktion in der Demokratie haben

Immer wieder wird mir die Frage gestellt, ob es Sinn macht eine Partei zu wählen, die höchstwahrscheinlich nicht über die 5%-Hürde kommt. Da dies auch auf das Bündnis Grundeinkommen zutrifft, möchte ich meine Antwort hier erläutern.

„Warum auch Kleinst-Parteien eine Funktion in der Demokratie haben“ weiterlesen

Politik für die Menschen und Industrie 4.0

Man kann für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus sehr vielen verschiedenen Gründen argumentieren, und ebenso natürlich auch dagegen.

“Arbeit ist nur sozial, wenn sie würdevoll ist”

„Politik für die Menschen und Industrie 4.0“ weiterlesen

Ist das bedingungslose Grundeinkommen nur eine Utopie?

Im Januar haben Lisa Altmeier und Steffi Fetz von Crowdspondent bei Facebook unter dem Satz “Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen” nach politischen Utopien gefragt. “Ich bin Ärztin und ich habe eine Vision: das Bedingungslose Grundeinkommen” war meine Antwort. Kurze Zeit später bekam ich einen Anruf, das wollten sie genauer wissen. Inzwischen hat sich daraus ein ganzes Interview ergeben, welches im JETZT Onlinemagazin der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurde.

http://www.jetzt.de/politik/interview-mit-baukje-dobberstein-vom-buendnis-grundeinkommen

Ärztin Baukje Dobberstein: „Das Sozialsystem macht krank!“

Bedingungsloses Grundeinkommen als Demokratie-Pauschale

Die politische Entwicklung erfasst mich mit Sorge. Kann es wirklich passieren, dass aus Protest erneut nationalistische Kräfte an die Macht kommen? Den Protest selbst kann ich verstehen. Viel zu vielen Menschen geht es schlecht. Der Druck auf dem Arbeitsmarkt steigt, das Geld reicht nicht, Armut und die Angst davor ziehen immer weitere Kreise. Die großen im Bundestag vertretenen Partei stehen alle mehr oder weniger für ein “weiter so”. Für Menschen, denen es nicht gut geht, die unter Armut, Existenzsorgen und Zukunftsängsten leiden, ist das wie ein Schlag ins Gesicht, wenn die Kanzlerin sagt: “Deutschland geht es gut.” Im Subtext steht dann, „ihr merkt es nur nicht, wie gut es euch geht, und falls es wirklich Probleme gibt, dann seid ihr selbst daran schuld.“

„Bedingungsloses Grundeinkommen als Demokratie-Pauschale“ weiterlesen

Bedingungslose Existenzsicherung mittels Grundeinkommen

“Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen?”

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist folgendermaßen definiert:
* Es steht allen Menschen individuell garantiert  zu
* Es soll in existenzsichernder Höhe sein und gesellschaftliche Teilnahme ermöglichen
* ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens-/Vermögensprüfung),
* ohne Arbeitszwang oder sonstige Verpflichtung

Was würde sich durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen für die bisherigen Hartz IV Bezieher in Deutschland ändern?

1. keine Arbeitspflicht, keine verpflichtenden Maßnahmen vom Jobcenter, keine Sanktionen, kein sich dem Arbeitsmarkt verfügbar halten.

2. keine Einkommens- und Vermögensprüfung. Das heißt, z.B. dass man zusätzlich zum Grundeinkommen auf Erspartes zurückgreifen kann, weil es nicht erst verbraucht werden musste. Aber eben auch, dass man ohne Abzug vom BGE dazu verdienen kann. Je nach Modell gäbe es dann sehr wohl Abzüge vom Einkommen in Form von Steuern oder eventuell noch bestehender Sozialversicherungen, aber es würde nicht wie jetzt “angerechnet”. Heute wird ja quasi jeder Zuverdienst vom Arbeitslosengeld abgezogen, sodass sich das Arbeiten erst lohnt, wenn man mehr verdient als vorher Leistungen bezogen wurde. Um das nicht arbeiten durch nicht-lohnen zu unterbinden wurde die Arbeitspflicht eingeführt, siehe oben. Das sind dann die sogenannten “Aufstocker”.

Aber Vorsicht, dass ist nicht bei allen Modellen so. Leider hatte die Schweizer Initiative zur Volksabstimmung ein Modell vorgeschlagen, bei der jeglicher Lohn mit dem BGE verrechnet worden wäre.

3. “individuelle Zahlung” schafft Unabhängigkeit, auch innerhalb von Familien oder anderen Formen des Zusammenlebens. “Garantiert” ermöglicht eine Zukunftsplanung die nicht primär auf Existenzsicherung aus ist. Z.B. bei den Kindern zuhause bleiben, auch wenn das heißt, dass man dann nicht mehr in deinen Beruf zurück kann. Oder ein Musikerleben, Tätigkeiten ohne klassische Berufsausbildung. Oder vieles mehr.

4. Was man unter “Existenzsicherung” und vor allem unter “gesellschaftlicher Teilhabe” konkret versteht, darin scheiden sich die Geister. Es ist für die Wirkung, Realisierbarkeit und Akzeptanz eines BGE aber von entscheidender Bedeutung. Geht es ums bloße Überleben, oder soll auch der “übliche” Wohlstandskonsum mit abgedeckt sein? Davon hängt natürlich auch die Motivation an, dann noch zu arbeiten. Davon hängt ab, ob es mit unserem Gerechtigkeitsgefühl vereinbar ist. Es ist quasi das Maß der Freiheit, die durch ein BGE erlangt würde.

“Wie hoch sollte es sein?”
Diese Frage lässt sich meines Erachtens schlecht auf eine Zahl reduzieren. Um wirklich Existenzsichernd zu bleiben, ohne unrealistisch zu werden, ist meiner Meinung nach eine dynamische Anpassung notwendig. Entweder politisch oder rechnerisch z.B. über das BIP oder an die Inflation. Ob es emanzipatorisch ist, hängt sowohl von der Höhe ab, als auch davon, was mit anderen bisherigen Sozialleistungen passieren würde. In jedem Falle führt ein BGE, das die oben genannte Definition erfüllt, aber zu einer Verbesserung der Selbstermächtigung.
“Wer hat was davon?”
Ginge es denn irgendwem besser mit BGE? Ja, den jetzigen Harzt IV Empfängern, durch oben genannte Änderungen, allerdings wäre nicht unbedingt gesagt, dass sie mehr Geld bekommen würden. Aber es wäre mindestens leichter, welches dazu zu verdienen, möglich noch Reste zu haben und wenn das alles nicht gewollt oder gekonnt würde, dann drohten wenigstens keine Sanktionen.
Es ginge wahrscheinlich auch vielen die jetzt mehr als Hartz IV haben besser, weil die Angst vor dem Abstieg abgemildert werden würde.
“Warum soll es an alle gezahlt werden, auch die die es gar nicht brauchen?”
Die Frage danach, warum es auch an die gut Verdienenden gezahlt werden sollte, ist sehr legitim. Die Antwort ergibt sich aus dem Prinzip des BGE. Wenn das Vermögen und das Einkommen für den Erhalt des BGE nicht geprüft wird, dann MUSS es erstmal an jeden ausgezahlt werden. Zumindest jeden der Anspruch darauf erhebt. Davon unberührt könnte es sein, dass Einkommen jeglicher Art besteuert werden und somit im Netto nicht mehr, sondern vielleicht sogar weniger rauskommt als bisher.
“Also einfach nur rechte Tasche linke Tasche?” 
Ist dann das BGE NUR ein vorweg ausgezahlter Steuerfreibetrag und sonst nichts? Ich würde sagen,  es ist ein großer Unterschied ob ich frage: >Bist du so arm, dass du es brauchst?< Oder ob ich frage: >Bist du so reich, dass du an anderer Stelle zahlen musst<. Der Unterschied liegt nicht im Betrag auf dem Konto, sondern in der Würde des Gefragten.

Wer bekommt ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Die kurze Antwort lautet: Alle.

Es gibt aber auch noch eine längere Antwort.

„Wer bekommt ein Bedingungsloses Grundeinkommen?“ weiterlesen

Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens

Wie bringt man die Idee des Grundeinkommens in die Gesellschaft? 

Es gibt viele Wege. Mich hat eine Aussage von Enno Schmidt dazu am meisten überzeugt: „Wer möchte, dass das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) in der breite der Bevölkerung diskutiert wird, der sollte genau das einfach tun. Sprecht mit eurer Familie, mit den Freunden, Kollegen, Sportkameraden, Nachbarn.“ Nach meiner eigenen Erfahrung ergeben sich daraus wirklich interessante Gespräche und Diskussionen. Die meisten Menschen, mit denen ich darüber gesprochen habe, hatten vorher noch (fast) nichts davon gehört. Sie waren interessiert, neugierig, natürlich auch skeptisch, mal mehr, mal weniger ablehnend. Aber fast alle brauchten Zeit, um sich an den Gedanken zu gewöhnen. Genau wie ich. Eine Abkehr von der protestantischen Arbeitsethik passiert nicht über Nacht. Insofern kann ich den Rat von Enno Schmidt nur wiederholen. Sprecht mit den Menschen darüber!

„Die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens“ weiterlesen

Wer trägt die soziale Verantwortung beim Bedingungslosen Grundeinkommen?

Werden durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen die Unternehmen aus ihrer sozialen Verantwortung entlassen?

Das kommt ganz darauf an, es gibt solche und solche Arbeitgeber. Ich werde auch auf die Unternehmen eingehen, die ihrer sozialen Verantwortung heute schon nicht gerecht werden, aber zunächst mal zu denen, die das sehr wohl noch tun.

Es gibt sie, die Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter nicht einfach auf die Straße setzen, wenn sie sie nicht mehr brauchen. Und es gibt auch Unternehmen, die versuchen ihren Mitarbeitern nicht zu kündigen, wenn sie diese (eigentlich) nicht mehr bezahlen können.

„Wer trägt die soziale Verantwortung beim Bedingungslosen Grundeinkommen?“ weiterlesen

Alles Erwerbsarbeit oder was?

Würden wir mit einem Grundeinkommen weniger arbeiten oder könnten wir endlich arbeiten, was wir für sinnvoll halten, weil wir weniger Zeit dafür aufwenden müssten, Geld zu verdienen?

Wenn es um das Bedingungslose Grundeinkommen geht, wird oft gefragt, wie das dann mit der Arbeit ist. Dazu gibt es mehreres zu sagen und ich möchte an dieser Stelle zwei verschiedene Perspektiven unterscheiden. Zum ersten möchte ich auf das Argument eingehen, dass Arbeit ja wichtig sei und man niemanden mit einem Grundeinkommen als Stilllegungsprämie abspeisen sollte. Im zweiten Schritt geht es um die Perspektive jener, welche sich Sorgen machen, ob die gesellschaftlich notwendigen Aufgaben dann noch erledigt werden.

„Alles Erwerbsarbeit oder was?“ weiterlesen